Niederschrift 4. Sitzung am 26.9.2005

Niederschrift der 4. öffentlichen Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 26. September 2005 im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes Bezau.

Beginn:                20.00 Uhr
Ende:                   23.20 Uhr

Gemeindevertreter

anwesend

entschuldigt

Bgm. Georg Fröwis

ja

 

Vbgm. Jakob Rüscher

ja

 

Christian Meusburger

ja

 

Ing. Hubert Kaufmann

ja

 

Mag. Andreas Kappaurer

ja

 

Peter Greber

ja

 

Anna Franz

ja

 

Ing. Georg Manser

ja

 

Gottfried Winkel

ja

 

Ing. Albert Kaufmann

ja

 

Alwin Denz

ja

 

Josef Manser

ja

 

Hubert Natter

ja

 

Rudolf Meusburger

ja

 

Roman Moosbrugger

ja

 

Gerhard Hager

 

ja

Hubert Eberle

ja

 

Amadeus Sutterlüty

ja

 

 

Ersatzmitglieder

anwesend

entschuldigt

Gerhard Steurer

ja

 

 

Schriftführer: Lorenz Moosbrugger

Tagesordnung:

  1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
  2. Berichte, Mitteilungen und Beschlüsse zum Hochwasser vom 22./23.08.2005
  3. Umbau Tourismusbüro
  4. Ansuchen der Feuerwehr
  5. Berichte
  6. Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung der Gemeindevertretung
  7. Allfälliges

Beschlussfassungen:

1.    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister   begrüßt   die   Gemeindevertreter, sowie die anwesenden Zuhörer, stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest, gibt eine Entschuldigung bekannt und eröffnet die 4. Sitzung der Gemeindevertretung.
Ein besonderer Gruß gilt Herrn DI Michael Gasser vom Büro Rudhardt + Gasser, welcher zu TOP 2 eine Präsentation vorbereitet hat.

2.    Berichte, Mitteilungen und Beschlüsse zum Hochwasser vom 22./23.08.2005 

Beim Hochwasserereignis am 22./23. August wurde die Gemeinde Bezau stark getroffen. Das Gemeindegebiet wurde von 4 Bächen bzw. Flüssen großflächig überflutet (Bezauer Bach, Grebenbach, Bregenzerach und Bizauer Bach).
Eine vorläufige Zählung der bekannten Schäden ergibt, dass  42 Betriebe, 105 Private, 13 öffentliche Gebäude und 11 Vereine vom Hochwasser betroffen sind. Weiters wurden bisher von 65 Grundbesitzern Flurschäden gemeldet, einige Anträge aus den Vorsäßen werden noch folgen.
Das Büro Rudhardt + Gasser ist mit der Ausarbeitung eines Projektes zum hochwassersicheren Ausbau des Grebenbaches beschäftigt, welches von DI Michael Gasser präsentiert wird.
In der beiliegenden Grafik sind die überfluteten Flächen im Ortsgebiet von Bezau dargestellt.
 
Die derzeitige Abflusskapazität im Dorf beträgt 8 – 10 m³ / sec.
Das vergangene Ereignis hat aufgezeigt, dass eine Abflusskapazität von ca. 30 m³ / sec geschaffen werden muss.
Durch die Errichtung von Retentionsräumen  kann die Ausbauwassermenge um ca. 5 m³/s reduziert werden. Es soll jedoch trotzdem die größtmöglichste Sicherheit und ein Ausbau auf 30 m³/s angestrebt werden.
 
Retentionsbecken
 

Der Ausbau soll in 3 Bauabschnitten erfolgen:
BA 01 von km 0,00 bis km 0,91 (Mündung bis Wälderbahnbrücke)
BA 02 von km 0,91 bis km 1,55 (Wälderbahnbrücke bis Hauptschule)
BA 03 von km 1,55 bis km 3,16 (Hauptschule bis Kompetenzgrenze bei Seilbahn)

Herstellungskosten der einzelnen Bauabschnitte:
BA 01  € 77.000,00
BA 02  € 447.000,00
BA 03  Linearer Teil  € 53.000,00
BA 03  2 Retentionsräume (ca. 40.000 m³ und 32.000 m³)   €         168.000,00

Herstellungskosten gesamt                                            €         745.000,00

Weiters sind im Bereich Greben zusätzliche Maßnahmen für den Überlastfall vorstellbar:
Die geschätzten Gesamtkosten der Maßnahmen für den Überlastfall für die Rohrleitung und Geländeanpassung betragen ca. € 500.000,00.
Verschiedene Sofortmaßnahmen im Bereich Dorfbach und Grebenbach wurden bereits vergeben (Ausräumung, Entfernung des Gehölzes, …).
In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
Gottfried Winkel, Anna Franz, Albert Kaufmann, Gerhard Steurer, Andreas Kappaurer, Hubert Kaufmann, Hubert Natter, Christian Meusburger, Alwin Denz, Peter Greber, Jakob Rüscher und Georg Manser.
Die Oberflächenwassersituation im Bereich Hauptschule und Dr. Fink, welche im Winter auch schon zu Überflutungen geführt hat, muss im Projekt berücksichtigt werden.
Bgm. Georg Fröwis weist darauf hin, dass am 29.10.2005 die Klausurtagung der Gemeindevertretung stattfinden wird. Die Variantenprüfung soll bis dann unter Einbeziehung der Wildbach- und Lawinenverbauung, des Landeswasserbauamtes und der Gemeinde abgeschlossen sein, damit die ausgearbeiteten Varianten bei der Klausur präsentiert und anschließend diskutiert werden können.  
Anschließend könnten dann die Gespräche mit den Grundbesitzern begonnen werden.
Die Fa. Rudhardt + Gasser hat bereits ein Honorarangebot für die Einreichplanung und die Variantenuntersuchung abgegeben. Nach Rücksprache mit dem Landeswasserbauamt ist es nicht notwendig, weitere Angebote einzuholen, da die Fa. Rudhardt + Gasser im Bereich Bregenzerach, Abschnitt Reuthe-Bezau, bereits als Billigstbieter ermittelt wurde und beim Angebot für den Grebenbach dieselbe Kalkulation zu Grunde liegt.
Das Angebot der Fa. Rudhardt + Gasser beträgt netto € 81.162,76.
Weiters liegt bereits ein Angebot für die geotechnische Beratung von der Fa. 3P Geotechnik vor. Die Angebotssumme beträgt netto € 14.600,00.
Folgende Gemeindevertreter melden sich zu Wort:
Christian Meusburger, Andreas Kappaurer und Jakob Rüscher;
Das Wasserwerk Bezau wurde beim Hochwasser ebenfalls beschädigt. Für die maschinelle Ausrüstung wurden bereits Angebote eingeholt. Billigstbieter ist die Fa. Wagner, Nüziders, mit einer Angebotssumme in Höhe von € 11.420,70 netto.
Im Bereich Haus Obere 169 (Wirthensohn Katharina) wurde die private Kläranlage weggeschwemmt. Es soll versucht werden, im Rahmen einer Projekterweiterung dieses und 3 weitere Objekte an den öffentlichen Kanal anzuschließen.
Nachdem keine weiteren Fragen mehr an DI Michael Gasser gerichtet werden, bedankt sich Bgm. Georg Fröwis bei ihm für die Präsentation des Projektes und die bisher geleistete Arbeit.

Anschließend stellt Bgm. Georg Fröwis den Antrag, die Einreichplanung und Variantenuntersuchung für den hochwassersicheren Ausbau des Grebenbaches an die Fa. Rudhardt + Gasser lt. dem vorliegenden Honorarangebot in Höhe von € 81.162,76 netto zu vergeben.
Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.

Weiters stellt Bgm. Georg Fröwis den Antrag, die geotechnische Beratung an die Fa. 3P Geotechnik ZT GmbH, Lauterach, lt. dem vorliegenden Honorarangebot in Höhe von €  14.600,00 netto zu vergeben.
Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.

Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, den Auftrag für die Ausführung der maschinellen Ausrüstung beim Wasserwerk Bezau an den Billigstbieter, die Firma Wagner, Nüziders, zum Angebotspreis von netto € 11.420,70 zu vergeben.
Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.

Anschließend berichtet der Vorsitzende über die Schäden an öffentlichen Gebäuden bzw. Einrichtungen. Baumeister Johann Dorner hat die Gebäudeschäden aufgenommen und folgende Kostenschätzungen für die Sanierung erstellt:

  • Kindergarten und Schützenraum – Gemeindeamt Bezau: € 68.000,00
  • Hauptschule / Polytechnische Schule Bezau: € 819.600,00
  • Schwimmbad Bezau: € 113.000,00

In dieser Summe ist auch der Schaden an der Bädertechnik enthalten. Die Bädertechnik muss umgehend repariert werden, damit keine Folgeschäden auftreten.

Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, die Bädertechnik lt. vorliegendem Angebot in Höhe von € 20.389,90 netto an die Fa. Atzwanger zu vergeben. Weiters soll der Maschinenraum besser vor Wassereintritt geschützt werden.
Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.

Im Zusammenhang mit dem Hochwasser wurde auch die
Steuerung des Wassersaugers beschädigt.
Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, die Steuerung des Wassersaugers lt. vorliegendem Angebot in Höhe von € 4.187,00 netto zu reparieren.
Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.
Für die Trocknung der gesamten Freizeitanlage liegt ein Angebot der Fa. Eisbär in Höhe von € 15.000,00 netto vor. Es soll ein weiteres Angebot eingeholt werden, die Vergabe wird an den Gemeindevorstand delegiert.

  • Sozialzentrum Bezau-Mellau-Reuthe: € 772.800,00
  • Abwasserverband Region Bezau: € 2.000.000,00
  • Sofortmaßnahmen Bezauerbach und Grebenbach: € 69.000,00
  • verschiedene Straßen- und Brückenschäden;                              

Der Vorsitzende dankt allen, die bei diesem Hochwassereinsatz in irgendeiner Form mitgeholfen haben und dadurch einen starken Zusammenhalt zum Ausdruck gebracht haben. Es waren auch immer sehr viele auswärtige Helfer vor Ort.
Die Einsatzleitung der Feuerwehr und Bergrettung hat hervorragend funktioniert. Das Bundesheer hat ebenfalls Großes geleistet und viel schwere Arbeit verrichtet.
Ein ganz besonderer Dank richtet Bgm. Georg Fröwis an Christian Meusburger für die hervorragende Bewirtung und Verpflegung aller Betroffenen und Helfer. Weiters bedankt er sich bei  Hubert Kaufmann für die Unterstützung der Agrarbezirksbehörde bei der Besichtigung der Flurschäden, sowie für die Koordination der Bagger und Baumaschinen bei den Aufräumarbeiten. Ebenso bedankt er sich bei Jakob Rüscher für die Unterstützung der Agrarbezirksbehörde bei der Besichtigung der Gebäudeschäden.
Ein weiterer Dank gilt allen Mitarbeitern von der Verwaltung, Bauhof, Schule und Reinigungsdienst, allen Vereinen, sowie allen Sponsoren.
Jakob Rüscher bedankt sich bei Bgm. Georg Fröwis für seinen großartigen  und unermüdlichen Einsatz rund um die Uhr. Er hat in dieser schweren Zeit sehr viel für alle Betroffenen und die ganze Gemeinde geleistet.
Der Vorsitzende weist darauf hin, dass grundsätzlich der Eigentümer für die Aufräumarbeiten zuständig ist und über den Katastrophenfonds einen Teil der Aufwendungen rückerstattet bekommt. Der Gemeindevorstand hat jedoch beschlossen, das im Zusammenhang mit den Aufräumungsarbeiten an der Straße gelagerte Material auf Kosten der Gemeinde abzuholen und zu entsorgen. Weiters übernimmt die Gemeinde die Kosten für die Auspumparbeiten mittels Druckfässern.
Bezugnehmend auf die Spendentätigkeit gibt es zu berichten, dass die Caritas und die Kirche eine Soforthilfe gestartet haben.
Das Geld auf dem Spendenkonto der Marktgemeinde Bezau wurde bisher noch nicht verteilt. Bei der Aufteilung sollen auch Vereine berücksichtigt werden.
Rudolf Meusburger berichtet, dass für die Sanierung des Fußballplatzes eine Förderung vom VfV erwartet wird. Weiters weist er auf die Soforthilfe der Arbeiterkammer hin. Jedes Mitglied, welches beim Hochwasser geschädigt wurde und einen Elementarschaden-Antrag eingereicht hat, erhält von der Arbeiterkammer eine Unterstützung in Höhe von  € 750,00.
Hubert Kaufmann berichtet, dass für die Entsorgung des gesamten Schlammes keine Deponiegebühren entrichtet werden mussten. Diese Ablagerungen sind jedoch keine wilden Deponien und sollten nicht dazu missbraucht werden.

3.    Umbau Tourismusbüro

In der letzten Sitzung der Gemeindevertretung wurde bereits über den Umbau des Tourismusbüros beraten.
Es wurden einige geringfügige Planabänderungen vorgenommen. Beim Honorar konnte ein Nachlass in Höhe von € 2.000,00 erreicht werden. Die geschätzten Kosten für die Abbrucharbeiten konnten von € 10.000,00 auf € 5.000,00 reduziert werden, da verschiedene Arbeiten von den Mitarbeitern des Bauhofs erledigt werden.
Die aktuelle Kostenschätzung beträgt € 98.600,00 netto, eine Förderung in Höhe von 24 % wurde in Aussicht gestellt.
In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
Anna Franz, Gerhard Steurer und Gottfried Winkel;
Die Ausschreibungen sollen nach den vorliegenden Plänen erstellt werden. Die Ausführung der Umbau-Arbeiten soll noch dieses Jahr erfolgen. Sollten aufgrund der Auftragslage der Unternehmer jedoch im Jänner bessere Konditionen möglich sein, soll der Umbau zu Beginn des kommenden Jahres vorgenommen werden.

4.    Ansuchen der Feuerwehr

Bgm. Georg Fröwis verliest das Ansuchen der Ortsfeuerwehr Bezau um Erhöhung des Taggeldes für Feuerwehrkurse. Die Feuerwehr ersucht um Erhöhung des Taggeldes für den Besuch von Fortbildungskursen von bisher € 30,00 auf € 50,00.
In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
Gerhard Steurer;

Bgm. Georg Fröwis stellt den Antrag, dem Ansuchen der Feuerwehr zuzustimmen.
Dieser Antrag wird mit 18 : 0 Stimmen angenommen.

Anschließend verliest der Vorsitzende ein weiteres Ansuchen der Ortsfeuerwehr Bezau mit folgendem Inhalt:
„Da sowohl die räumlichen Kapazitäten des bestehenden Gerätehauses, als auch das Tanklöschfahrzeug auf Grund des Alters den Anforderungen nicht mehr entsprechen, ersucht die Ortsfeuerwehr Bezau um die Bereitstellung bzw. den Bau eines neuen Gerätehauses (für mindestens 4 Fahrzeuge) in Zentrumsnähe und die Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges. Abgesehen von fehlenden Räumen für Schulungen, Lager und Sanitäranlagen ist vor allem die Parkplatzsituation unzufriedenstellend. Leider kommt es immer wieder vor, dass im Einsatzfall keine Abstellplätze für die Privat-PKW’s der Einsatzkräfte vorhanden sind.
Das derzeitige Tanklöschfahrzeug ist Baujahr 1976. Üblicherweise werden Feuerwehr-Fahrzeuge nach 30 Jahren aus dem Fuhrpark ausgeschieden. Außerdem fallen bei Reparaturen hohe Kosten an und es gibt für die Pumpe bei Rosenbauer nur mehr wenige bis gar keine Ersatzteile.
Aus diesen Notwendigkeiten heraus wäre für die Ortsfeuerwehr Bezau die Realisierung der genannten Forderungen – neues Gerätehaus und neues Tanklöschfahrzeug – innerhalb der nächsten 3 - 5 Jahre wünschenswert.“
In der anschließenden Diskussion melden sich folgende Gemeindevertreter zu Wort:
Rudolf Meusburger, Georg Manser, Hubert Natter, Albert Kaufmann, Anna Franz, Hubert Kaufmann, Amadeus Sutterlüty, Josef Manser und Gottfried Winkel;
Es wird vereinbart, dieses Thema ebenfalls auf der Klausurtagung am 29.10.2005 zu behandeln. 

5.    Berichte

  • Jahreshauptversammlung Bergbahnen Bezau;
  • Gesellschafterversammlung Biomasse Heizwerk Bezau;
  • Lokalaugenschein Silvretta Nova Bergbahnen AG, Errichtung der 6er-Sesselbahnen „Falzerkopf“ und „Sonnenhang“;
  • Jakob Rüscher: Bericht vom Bauausschuss;
  • Albert Kaufmann: Bericht vom Umweltausschuss;

6.    Genehmigung der Niederschrift der 3. Sitzung der Gemeindevertretung

Nachdem keine Einwendungen erhoben werden, gilt die Niederschrift der 3. Sitzung der Gemeindevertretung als genehmigt.

7.    Allfälliges

7.1.
Bgm. Georg Fröwis gratuliert Christian Meusburger zur Geburt seines Sohnes Maximilian und wünscht der ganzen Familie alles Gute.

7.2.
Alwin Denz berichtet über die am 15. September 2005 mit über 350 Teilnehmern in Schwarzenberg erfolgreich stattgefundene  Auftaktveranstaltung des Landwirtschaftsministers DI Josef Pröll "Genuss-Region-Österreich" mit Auszeichnung der Region Bregenzerwald mit dem Leitprodukt Bregenzerwälder Alp- und Bergkäse, der Region Montafon mit dem Montafoner Sura Kees und der Region Großes Walsertal mit dem Großwalsertaler Bergkäse. Durch diese Initiative soll die Wertschätzung der Konsumenten gegenüber den hochwertigen bäuerlichen Regionalprodukten erhöht und die Wertschöpfung für die Bauern gesteigert werden.

7.3.
Bgm. Georg Fröwis berichtet über die verschiedenen Benefiz-Veranstaltungen zu Gunsten der Hochwassergeschädigten. Er dankt allen Veranstaltern für die großartige Unterstützung.

7.4.
Wie bereits mehrfach angesprochen, findet die Klausurtagung der Gemeindevertretung am 29.10.2005 von 8.30 – 17.00 Uhr im Gasthof Gams statt.

7.5.
NR Anna Franz berichtet zum Thema Spendentätigkeit, dass ein Kollege aus Niederösterreich einen  Frühschoppen veranstaltet. Von einem weiteren Kollegen ist ihr bekannt, dass ein Golfturnier organisiert wird. Der Erlös dieser Aktionen soll den Hochwassergeschädigten zu Gute kommen.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr eintreffen, bedankt sich Bgm. Georg Fröwis für die gute Mitarbeit und schließt die Sitzung.

Der Schriftführer:  Lorenz Moosbrugger                      Der Bürgermeister: Georg Fröwis

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