Landtagsanfrage - Schriftverkehr G. Steurer und SPÖ

Auszug aus einem Mail-Wechsel zwischen dem Bezauer Bürgermeister Gerhard Steurer und dem Landtagsclub der SPÖ in Bregenz (Hervorhebungen in roter Schriftfarbe von Gottfried Winkel).
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Von: "Steurer Gerhard (Gemeinde Bezau)
Datum: 30. August 2017
An: "Ritsch Michael (Landtag)
Betreff: Landtagsanfrage betr Marktgemeinde Bezau

Sehr geehrter Herr Klubobmann Ritsch,

mit Verwunderung habe ich Ihre u.a. Anfrage an LH Wallner vernommen. Verwundert war ich insbesondere, da Sie hier offensichtlich nur „auf Zuruf“ reagiert haben und vorab keinen Kontakt mit mir oder weiteren GemeindevertreterInnen gesucht haben, um sich von mehreren Seiten über die Sachlage zu informieren.

Ich würde mir erwarten, dass ein renommierter und erfahrener Politiker, bevor er solche aus meiner Sicht schwerwiegenden Anschuldigungen wie in den Anfragepunkten 2, 3 und insbesondere 4 in einer Anfrage anführt, zumindest die beschuldigten Gremien zu einer Stellungnahme einlädt. Gerne hätte ich als verantwortlicher Bürgermeister diese Gelegenheit ergriffen und Ihnen näher erläutert, wie viele Gesetzesvorwürfe uns bereits vorgeworfen und von unabhängiger Seite als nicht berechtigt abgewiesen wurden.

Mir ist es ein großes Anliegen, dass unser engagiertes Team der Gemeindevertretung weiterhin mit Freude und Motivation für die Gemeinde Bezau tätig ist – pauschale Anschuldigungen tragen dazu nicht bei. Ich ersuche Sie daher um eine kurze Stellungnahme Ihrerseits, vor allem bitte ich Sie, mir die in Ihrer Anfrage angedeuteten Gesetzwidrigkeiten der letzten 2 Jahre (seit der Gemeindevertretungswahl)  aufzuzeigen.

Gerne stehe ich Ihnen nach wie vor für ein persönliches Gespräch zur Verfügung. Die Anfrage wurde ja zwischenzeitlich beantwortet.

Ich danke im Voraus für die Kontaktaufnahme!

Mit freundlichen Grüßen

Gerhard Steurer

Bürgermeister der Marktgemeinde Bezau
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Von: Michael Ritsch
Gesendet: Montag, 04. September 2017
A
n: Steurer Gerhard (Gemeinde Bezau)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Steurer,

herzlichen Dank für das Mail und Ihre Ausführungen. Es würde mich freuen, wenn wir das in einem Gespräch klären können.

Vorschlag:

Dienstag, 12.09.2017 um 11:00 Uhr im Landhaus in Bregenz bei mir im Büro im Erdgeschoss

Freue mich auf ein Treffen und schicke bis dahin

ganz liebe Grüße
Michael Ritsch, MBA
Clubobmann Sozialdemokratischer Landtagsclub Vorarlberg
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Am 06.09.2017 schrieb Steurer Gerhard (Gemeinde Bezau):

Sehr geehrter Hr. Clubobmann Ritsch,

Danke für Ihre Rückmeldung, aus terminlichen Überschneidungen ist mir der Termin am Di. nicht möglich.
Da ich die nächsten Wochen terminlich vor Ort sehr angespannt bin, schlage ich vor, dass Sie einen Abstecher nach Bezau machen, um die Angelegenheit hier zu besprechen.

Ich könnte nachfolgende Termine vorschlagen:

Do. 14.9. 11:00Uhr
Mi. 20.9. 11:00Uhr

Im Gemeindeamt Bezau,
Danke im Voraus für Ihre Rückmeldung,

mit freundlichen Grüßen,
Gerhard Steurer
Bürgermeister der Marktgemeinde Bezau
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Von: Michael Ritsch
Gesendet: Montag, 11. September 2017
An: Steurer Gerhard (Gemeinde Bezau)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Steurer,

Diese beiden Termine bin ich leider schon eingeteilt. Sorry.
Wann würde es Ihnen denn gehen, mal nach Bregenz ins Landhaus zu kommen?

Liebe Grüße
Michael Ritsch
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Von: "Steurer Gerhard (Gemeinde Bezau)
Datum: 18. September 2017
An: "Ritsch Michael (Landtag)

Sehr geehrter Hr. Clubobmann Ritsch,

wie bereits erwähnt, bin ich gerne bereit die Angelegenheit hier vor Ort zu besprechen,

da Sie vermutlich gerade jetzt in der Vorwahlzeit doch auch den Bregenzerwald besuchen, können wir auch relativ kurzfristig (vll am Vortag) einen Termin vereinbaren.

Vorweg darf ich aber dennoch um eine kurze Stellungnahme ersuchen, betreffend Ihrem Vorwurf der „sich häufenden“ Gesetzwidrigkeiten in der Gemeinde Bezau der letzten 2 Jahre (seit der Gemeindevertretungswahl).

Danke für Ihre Rückmeldung,
Gerhard Steurer
Bürgermeister der Marktgemeinde Bezau
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Von: Michael Ritsch
Gesendet: Dienstag, 19. September 2017
An: Steurer Gerhard (Gemeinde Bezau)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Steurer,

vor der Wahl wird sich das leider nicht mehr ausgehen, da ich das Wahlkampfteam in der Stadt Bregenz und umliegende Gemeinden leite und wirklich täglich im Einsatz bin.

Ich lade Sie dennoch nochmals herzlich ein, bei mir im Club das Gespräch zu suchen, weil ich unseren Clubdirektor Mag. Gerhard Kilga gerne dabei haben möchte, nachdem er größtenteils die Gespräche bezüglich der Anfrage geführt hat. Sie haben doch sicherlich des Öfteren im Landhaus beruflich zu tun.

Zum Rechtlichen: Das Land Vorarlberg ist nun mal Aufsichtsbehörde über die Gemeinden und die Möglichkeit, seit einigen Jahren auch Gemeinden unter 10.000 Einwohner prüfen zu können, wird von uns begrüßt, da damit Transparenz einzieht.

Die Gemeinde Bezau wurde im Jahr 2014 geprüft und extreme Mängel wurden unter dem damaligen Bürgermeister festgestellt; Stichwort Befangenheit bei der Abwicklung eines Grundstücksankaufs für das Sozialzentrum oder aber auch die freihändige Vergabe von Wohnungen an nahe Verwandte ohne Beschluss des Gemeindevorstandes. Es war ein wirklich vernichtender Bericht.

Nach dem damaligen Prüfbericht und uns zugegangenen Dokumenten haben wir deshalb diese Anfrage im Landtag eingebracht und das ist unsere Pflicht als Oppositionspartei.

Mit freundlichen Grüßen
Michael Ritsch
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Von: "Steurer Gerhard (Gemeinde Bezau)
Datum: 4. Oktober 2017
An: "Ritsch Michael (Landtag)

Sehr geehrter Hr. Ritsch,

da Ihre Zeit eine Terminvereinbarung vor der Wahl nicht mehr erlaubt , erwarte ich Sie und Hrn. Mag. Kilga gerne nach der Wahl hier in Bezau.

Nachdem in Ihrer Anfrage die gesamte Gemeindevertretung pauschal von Ihnen des Vergehens der „sich häufenden Gesetzwidrigkeiten“ bezichtigt wird, wünschen auch meine Vorstandskollegen bei diesem Gespräch dabei zu sein.

Sie erwähnen im u.a. Antwortschreiben zu meiner Verwunderung die Prüfung der Gemeinde im Jahre 2014. Ihre Anfrage an den Landeshauptmann bezieht sich in keinem Punkt auf diese „Vorperiode“.

Dennoch darf ich kurz darauf eingehen - Sie bezeichnen das Ergebnis als vernichtend – offensichtlich haben Sie nur einzelne Passagen herausgefiltert (speziell was meinen Vorgänger betrifft),  die Zusammenfassung und auch die Bewertungen der einzelnen Untergruppen zeugen von einer sehr guten Entwicklung der Marktgemeinde Bezau

„Zusammenfassung“, S.5 / Abs.1 – Bezau setzt nachhaltige Schwerpunkte und nutzt Kooperationen / Abs.2 – Weitgehend ausgeglichener Haushalt trotz Großprojekten / Abs.3 – Schulden und Haftungen nahmen in den letzten Jahren beträchtlich zu –„mit den Darlehen wurden jedoch ausschließlich Investitionen finanziert“.

In Ihrer Anfrage sprechen Sie von Gesetzwidrigkeiten der letzten 2 Jahre (seit der Gemeindevertretungswahl), also von „sich häufende Gesetzwidrigkeiten“ in meiner Verantwortung.

Sie begrüßen den Einzug von Transparenz in den Gemeinden – auch ich begrüße Transparenz, wir haben auch absolut kein Problem mit Kontrolle oder Prüfung, dies darf, kann und soll jederzeit erfolgen können – ich habe aber ein Problem mit Pauschalbeschuldigungen ohne jegliche Recherche. Wenn Ihnen denunzierende Dokumente zugehen, so darf wohl erwartet werden, dass hier auch bei der beschuldigten Partei Erkundigungen zur Klärung der Vorwürfe eingeholt werden und nicht wie hier konkret passiert, eine Vorverurteilung Ihrerseits stattfinden  -- „4. Was gedenken Sie zu tun, um die sich in Bezau in den letzten 2 Jahren seit der letzten Gemeindevertretungswahl häufenden Gesetzwidrigkeiten hintanzuhalten?“ .

Sie schulden mir hier nach wie vor eine Antwort, die sie mir aber auch gerne bei einem Treffen hier vor Ort geben können. Gerne können Sie sich bei dieser Gelegenheit selbst ein Bild über die im Prüfbericht 2014 erwähnten großen Anstrengungen - auch die meines Vorgängers – in Bezug auf die vielfältigen, sehr positiven Entwicklungen der letzten Jahre in unserer Gemeinde machen.

Gerne erwarte ich einen Terminvorschlag nach dem 15.Oktober,

mit freundlichen Grüßen aus Bezau,
Gerhard Steurer
Bürgermeister der Marktgemeinde Bezau
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Von: Kilga Gerhard
Gesendet: Dienstag, 10. Oktober 2017
An: Steurer Gerhard (Gemeinde Bezau)

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Nachdem Sie immer noch unsere Landtagsanfrage zum Thema machen wollen, schlage ich Ihnen drei Termine vor, die mir und Michael Ritsch gingen. Und zwar jeweils im Landtagsclub im Landhaus in Bregenz.

Donnerstag, 19. Oktober 2017, 11 Uhr
Freitag, 20. Oktober 2017, 11.00 Uhr
Montag., 23. Oktober 2017, 11.00 Uhr

Ich möchte Sie auch davon in Kenntnis setzen, dass Ihr ehemaliger Gemeindesekretär Gottfried Winkel an diesem Treffen teilnehmen wird.

Bitte geben Sie mir Bescheid, welcher Termin für Sie der beste ist.

Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Kilga
Clubdirektor
Sozialdemokratischer Landtagsclub Vorarlberg
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Von: Steurer Gerhard (Gemeinde Bezau)
Gesendet: Dienstag, 17. Oktober 2017
An: Kilga Gerhard
Cc: Ritsch Michael

Sehr geehrter Hr. Kilga,

um hier keine Missverständnisse aufkommen zu lassen – ich mache nicht Ihre Landtagsanfrage zum großen Thema, diese wurde entsprechend beantwortet.

Ich habe in meinem mail vom 30.8.2017 (wie auch in den weiteren) doch recht klar zum Ausdruck gebracht, um was es mir hier geht.

Ich habe Hrn.Ritsch um eine kurze Stellungnahme gebeten, vor allem was die angedeuteten Gesetzwidrigkeiten der letzten 2 Jahre (seit der Gemeindevertretungswahl)  betrifft.

Dies ist offensichtlich nicht in Ihrer Absicht, sie sind auch nicht bereit dies mit uns hier in Bezau zu bereden und ggf zu klären.

Sollte ein Gespräch mit mir und meinen Gemeindevorstand in Bezau doch noch von Interesse sein, kann dies gerne - wie mehrfach angeboten – stattfinden,  ansonsten lege ich die Causa ad acta.

G. Winkel ist nicht bereit die Rechtslage – trotz zahlreicher Klarstellungen seitens der Behörde und auch des Landesvolksanwaltes, trotz vielfachen Klarstellungen unsererseits – anzuerkennen.

Eine Teilnahme von G. Winkel an einem solchen Gespräch ist auf Grund der o.a. Sachlage nicht akzeptabel.

Mit freundlichen Grüßen aus Bezau,
Gerhard Steurer
Bürgermeister der Marktgemeinde Bezau
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Von: Kilga Gerhard
Gesendet: Dienstag, 17. Oktober 2017
A
n: Steurer Gerhard (Gemeinde Bezau)
Cc: Ritsch Michael

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Nachdem Sie die Sache an uns herangetragen haben, sind wir schon davon ausgegangen, dass es ein Treffen in Bregenz gibt (sie wollten ja etwas von uns). Darüber hinaus haben wir Ihnen auch Terminvorschläge gemacht.

Zudem ist nun eine Woche vergangen, bis wir eine Antwort von Ihnen bekommen haben. Das Thema interessiert Sie scheinbar doch nur am Rande.

Dass wir einen Gemeindevertreter einer anderen Liste dabei haben wollten, liegt in der Natur der Sache. Man kann sich nicht nur eine Seite anhören.

Ich stelle also fest, dass die Termine hinfällig sind.

Mit freundlichen Grüßen
Gerhard Kilga

P.S.: Anbei finden Sie noch eine Liste, die uns zugesendet wurde.
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Diese nachstehende Liste habe ich der SPÖ zur Verfügung gestellt.

"Illegale Machenschaften"

Marktgemeinde Bezau - eine unvollständige Aufzählung "illegaler Machenschaften" seit 2015

(von Gottfried Winkel)

In der GV-Sitzung am 1.2.2016 hat der Bürgermeister meine Oppositionspolitik in der Gemeindevertretung als "Machenschaften" bezeichnet.

Auf Grund seiner Wortwahl bezeichne ich daher sein gesetzwidriges Verhalten als "illegale Machenschaften". Er hat zwar gemeint, er wäre jetzt "im Gesetz durch" (".... das ist ganz klar"), aber es stellt sich immer wieder heraus, dass davon leider noch keine Rede sein kann:

A  Bestellung Ausschüsse durch die Gemeindevertretung - § 51 Gemeindegesetz

B  Bestellung Delegierte Gemeindeverband Sozialzentrum Bezau - § 93 GG

C  Verbandsversammlung Gemeindeverband Sozialzentrum Bezau - § 96 GG

D  Einladungen für Ausschusssitzungen für die "Bezaubernden Demokraten" - § 38 GG

E  Nicht-Abstimmung über einen Antrag in GV-Sitzung - § 38 GG

F  Kauf Anwesen "Krone" ohne Nachtragsvoranschlag - § 76 GG

G  Rechtswidrige Wahl des Obmannes des Prüfungsausschusses - § 52 GG

H  Nicht-Kundmachung Verordnung - § 32 GG

I  Gesetzwidrige Grundteilung - § 39 Raumplanungsgesetz

J  Verletzung der Vertraulichkeit - § 46 GG

K  Prüfungsausschuss, keine Entscheidung in GV-Sitzung innerhalb 4 Wochen - § 31 GG

L  Nichteinhaltung des Gelöbnisses - § 64 GG

M  Verweigerung Neubestellung Mitglied Prüfungsausschuss - § 56 GG

N  Teilnahme von Ersatzmitgliedern (die jedoch keine Mitglieder vertreten!) an Ausschuss-Sitzungen - § 51 GG

O  Verweigerung der Akteneinsicht für Gemeindevertreter - § 38 GG

P  Beitritt zu einer Genossenschaft ohne Beschluss der Gemeindevertretung - § 50 Abs 1 b 8.

Q  Unterschrift des Bürgermeisters auf einer Vermessungsurkunde (Grundteilung), obwohl kein Beschluss des Gemeindevorstandes vorliegt und keine Äußerung der Grundverkehrs-Ortskommission - § 39 und 40 Raumplanungsgesetz

R  Nicht-Zulassung einer Anfrage gem. § 38 Abs 4 Gemeindegesetz durch den Bürgermeister

S  Abhaltung privater Besprechungen - statt Sitzungen - des Kulturausschusses gem. § 51 Gemeindegesetz

T  Nicht ordnungsgemäße Einladung von Ersatzleuten zu Sitzungen der Gemeindevertretung gem. § 42 Gemeindegesetz

U  Alle Gemeindevertreter der "Bezauer Liste" entfernen sich ohne Entschuldigung und ohne Ermahnung durch den Bürgermeister (sogar mit seiner Zustimmung!) von der Gemeindevertretungssitzung - § 42 GG (Anwesenheitspflicht)

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Es ist genau das passiert, was ich geahnt habe: Die 20 Jahre andauernde Sprachlosigkeit in Bezau setzt sich fort, sobald der Name Winkel fällt.

ORF: "SPÖ wirft der Gemeinde Bezau Gesetzesbruch vor"

Gesetzwidriger Bescheid der Aufsichtsbehörde

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