Niederschrift

der 6. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 07. September 2015 im Sicherheitszentrum in Bezau.

Beginn: 20:00 Uhr

Ende: 21:30 Uhr

Gemeindevertreter

Fraktion

anwesend

entschuldigt

Bgm. Gerhard Steurer

Bezauer Liste

  ja

 

Ing. Johannes Batlogg

Bezauer Liste

  ja

 

Ing. Hubert Kaufmann

Bezauer Liste

 

  ja

Dr. Markus Fink

Bezauer Liste

 

  ja

Gottfried Winkel

Bezaubernde Demokraten

  ja

 

Hubert Graf

Bezauer Liste

  ja

 

Dipl.-Ing. Anja Bals

Bezauer Liste

 

  ja

Peter Greber

Bezauer Liste

  ja

 

Ellen Nenning

Bezauer Liste

  ja

 

Katharina Kaufmann

Bezauer Liste

  ja

 

MA Anja Natter

Bezaubernde Demokraten

  ja

 

Dipl.-Ing. Ralph Broger

Bezauer Liste

  ja

 

Josef Strolz

Bezauer Liste

  ja

 

Alois Meusburger

Bezauer Liste

  ja

 

Dipl.-Ing. Erich Reiner

Bezauer Liste

 

  ja

Michael Hohenegg

Bezauer Liste

  ja

 

Helmut Kumpusch

Freier Mandatar

  ja

 

Florian Sutterlüty

Bezauer Liste

  ja

 

 

Ersatzmitglieder

Fraktion

anwesend

entschuldigt

Ekkehard Liebschick

Bezauer Liste

  ja

 

Kaspar Moll

Bezauer Liste

  ja

 

Birgit Natter

Bezauer Liste

  ja

 

Isabella Moosbrugger

Bezauer Liste

  ja

 

 

Schriftführer: Mathias Niederwolfsgruber

 

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Änderungen des Flächenwidmungsplanes:

a) Antrag auf Umwidmung – GST-NR 208, 600, 601, 603 KG Bezau,

b) Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes GST-NR 1349/1, 1349/2, 1348, KG Bezau

c ) auf Umwidmung - GST-NR .402, GST-NR 868, KG Bezau

3. Bauvorhaben Markus Künzler – Erteilung Abstandsnachsicht

4. Ergänzende Bestellung – Delegierte zum Gemeindeverband Bezau-Mellau-Reuthe

Dzt. Anna Franz, Josef Strolz, Tobias Felder, Johannes Batlogg                                                                                                     

Dr. Jodok Fink kooptiert;  Rechnungsprüfer: Florian Sutterlüty

5. Ergänzende Bestellung – Delegierter Bregenzerwälder Versicherung

6. Bestellung – Delegierter VKW

7. Beitritt Verwaltungsgemeinschaft – Beschaffung und Vergaberecht Vorarlberg

8. Berichte

9. Genehmigung der Niederschrift von der 5. Sitzung der Gemeindevertretung

10. Abstimmung zur Genehmigung der Mehrkosten für die Instandhaltung des Radweges „Bezauer Wald“

11. Allfälliges

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister begrüßt die Gemeindevertreter sowie die anwesenden Zuhörerinnen und Zuhörer, gibt die Entschuldigungen bekannt, stellt die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die 6. Sitzung der Gemeindevertretung.

Der Vorsitzende bringt der Gemeindevertretung den schriftlich eingebrachten Antrag der Fraktion „Bezaubernde Demokraten“ betreffend die Neubestellung der Ausschüsse zur Kenntnis. Der Antrag soll unter TOP 4 mitbehandelt werden.

Der Vorsitzende stellt den Antrag, einen weiteren Punkt in die Tagesordnung aufzunehmen: unter TOP 10 soll über die Mehrkosten für die Instandhaltung des Radweges „Bezauer Wald“ abgestimmt werden.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

2. Änderung des Flächenwidmungsplanes

a) Antrag auf Umwidmung – GST-NR 208, 600, 601, 603, KG Bezau

Greber Josef, Unterdorf 9, stellt im Zuge der Erbschaftsteilung den Antrag auf Umwidmung von landwirtschaftlicher Freifläche in Baufläche Wohngebiet. Dabei handelt es sich um die Grundstücke GST-NR 208, 600, 601, 604 sowie Teilstücke aus GST-NR 603, KG Bezau.

Der Vorsitzende erläutert die betroffenen Flächen anhand der Planunterlagen. Es wurde bereits vom Planungsbüro Muxel Johann GmbH ein Bebauungsvorschlag eingereicht. Dieser wurde vom Amtsgeologen besichtigt und beurteilte die betroffenen Flächen als bebaubar.

Der Flächenwidmungsausschuss hat in seiner Sitzung am 15. Juni 2015 darüber beraten und betrachtet in seiner Empfehlung die Parzellierung in zwei Teilflächen in nord-südlicher Richtung als möglich. Vorratswidmungen werden in Bezau seit längerer Zeit nicht durchgeführt, im konkreten Bedarfsfall wäre aber eine Bebauung der unteren beiden Plätze jedenfalls denkbar.

Wortmeldungen: Hubert Graf, Katharina Kaufmann, Ekkehard Liebschick, Peter Greber, Gerhard Steurer, Johannes Batlogg

Da Vorratswidmungen nicht durchgeführt werden, stellt Bgm. Gerhard Steurer den Antrag, eine Wohlmeinung zur Umwidmung der Teilflächen GST-NR 208, 600, 601, 604 sowie Teilstücke aus GST-NR 603, KG Bezau, von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Baufläche Wohngebiet abzugeben. Voraussetzung einer Umwidmung sind das Vorliegen eines Bauantrages sowie entsprechende behördliche Genehmigungen.

Der Antrag wird einstimmig genehmigt.

b) Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes GST-NR 1349/1, 1349/2, 1348, KG Bezau

Zur Anpassung der Widmung der Grundstücke GST-NR 1349/1, 1349/2 sowie 1348, KG Bezau sind Anträge von Bischofberger Isabella, Kaufmann Helene und Kaufmann Margarethe beim Marktgemeindeamt Bezau eingegangen.

Johannes Batlogg erläutert die Umwidmungsvorhaben anhand der Planunterlagen. Dabei gehe es grundsätzlich um eine Flächenwidmungskorrektur.

Der Flächenwidmungsausschuss hat in seiner Sitzung am 15. Juni 2015 über die Umwidmungen beraten und befürwortet die Anpassung der Widmung in der vorliegenden Form.

Gottfried Winkel erkundigt sich über das angrenzende Grundstück GST-NR 3144/2 im Besitz der Marktgemeinde Bezau. Johannes Batlogg erläutert, dass das Grundstück als Vorbehaltsfläche – Baufläche Mischgebiet (Mittelschule, Sportfläche)  gewidmet wurde und vorerst für etwaige Bauvorhaben der Bundesschule reserviert werden soll.

Wortmeldungen: Gottfried Winkel, Gerhard Steurer, Alois Meusburger

Bgm. Gerhard Steurer stellt den Antrag, die beabsichtigte Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes GST-NR 1349/1, 1349/2 sowie 1348, KG Bezau, von Vorbehaltsfläche / Baufläche Mischgebiet (Mittelschule, Sportfläche), Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Baufläche Mischgebiet zu beschließen.

Der Antrag wird mit einstimmig angenommen.

c) Antrag auf Umwidmung - GST-NR .402, GST-NR 868, KG Bezau

Albrecht Otmar stellt den Antrag, Teilflächen aus GST-NR .402 sowie GST-NR 868, KG Bezau von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Baufläche Mischgebiet umzuwidmen.

Dr. Josef Schwarzmann hat eine Kaufoption auf dieses Grundstück und würde gerne eine Arztpraxis mit Wohnhaus errichten. Hierzu wurde von Schwarzmann der 4. Planungsentwurf eingereicht. Der Vorsitzende informiert die Gemeindevertretung, dass in dieser Sitzung noch keine Umwidmung beschlossen werden könne, da die Vertragsraumordnung noch nicht unterzeichnet wurde. Daher soll in dieser Sitzung eine Wohlmeinung gefasst werden.

Der Bauausschuss hat in seiner Sitzung am 20. Juli 2015 die eingereichten Unterlagen für das Bauvorhaben begutachtet.

Von der Abteilung Raumplanung - Land Vorarlberg, Dip. Ing. Lorenz Schmidt, ist eine Stellungnahme eingegangen: Eine Bebauung gemäß des Entwurfes sei vorstellbar.

Der Flächenwidmungsausschuss hat darüber beraten und befürwortet eine Umwidmung.

Die Gemeindevertretung ist der allgemeinen Meinung, dass schnellstmöglich eine Lösung gefunden werden müsse, dass Schwarzmann mit dem Bau beginnen kann. Die Erhaltung der ländlichen ärztlichen Versorgung stehe an erster Stelle, infolgedessen eine positive Entscheidung zur Umwidmung im öffentlichen Interesse sei. Es sollen zeitnah Stellungnahmen der Nachbarn eingeholt werden, um eine Umwidmung in der Gemeindevertretungssitzung im Oktober beschließen zu können.

Wortmeldungen: Josef Strolz, Gerhard Steurer, Hubert Graf, Gottfried Winkel, Ellen Nenning, Helmut Kumpusch, Birgit Natter, Alois Meusburger

Bgm. Gerhard Steurer stellt den Antrag, eine Wohlmeinung hinsichtlich der Umwidmung der Teilfläche von GST-NR .402 sowie GST-NR 868, KG Bezau, von Freifläche Landwirtschaft in Baufläche Mischgebiet abzugeben.

Der Antrag wird einstimmig genehmigt.

 

3. Bauvorhaben Markus Künzler – Erteilung Abstandsnachsicht

Künzler Markus, Greben 790, möchte aufgrund dringend benötigter Büroflächen das Wohnhaus erweitern.

Johannes Batlogg erläutert das Bauvorhaben anhand der Planunterlagen. Der ursprünglich geplante Zubau der Büroräumlichkeiten sei infolge der Bebauungsrichtlinien der „Gamsgründe“ nicht möglich, da es sich hier um Baufläche-Wohngebiet handle. Als Alternative soll der bestehende „Schopf“ als Bürofläche genutzt werden. Da es hier zu einer Nutzungsänderung bzw. Adaptierung kommt, sucht Künzler um Abstandsnachsicht gegenüber dem Grundstück GST-NR 473/5 im Besitz der Marktgemeinde Bezau an. Zur von Künzler gewünschten Verlängerung des „Schopfes“ liegt eine Stellungnahme des Bauausschusses vor: dies sei nicht vorstellbar, da es zu einer Abwertung des angrenzenden Baugrundstückes führen würde.

Nach Ansicht des Gemeindevorstandes kann die Abstandsnachsicht gegenüber GST-NR 473/5 erteilt werden, wenn beim bestehenden Zubau die Größe unverändert bleibt und lediglich 1 Fenster eingebaut wird.

Wortmeldungen: Gottfried Winkel, Alois Meusburger, Birgit Natter, Michael Hohenegg, Gerhard Steurer, Katharina Kaufmann, Helmut Kumpusch, Ekkehard Liebschick, Johannes Batlogg

Bgm. Gerhard Steurer stellt den Antrag, über die Erteilung der Abstandsnachsicht abzustimmen. Die Abstandsnachsicht soll auf Gegenseitigkeit (GST-NR 473/5 und GST-NR 473/7) vereinbart werden. 

Der Antrag wird einstimmig angenommen.

 

4. Ergänzende Bestellung – Delegierte zum Gemeindeverband Bezau-Mellau-Reuthe

In der Sitzung des Gemeindeverbandes am 15. September 2015 sollen die Mitglieder des Gemeindeverbandes neu bestellt werden. Die derzeitige Obfrau Anna Franz scheidet aus, Dr. Jodok Fink sei bereits ausgeschieden bzw. kooptiert.

Johannes Batlogg schlägt Bgm. Gerhard Steurer als Delegierten vor.

Bgm. Gerhard Steurer schlägt Anja Natter als Mitglied und Johannes Batlogg als Ersatzmitglied vor.

Somit sollen folgende Mitglieder entsendet werden:

Mitglieder:                                                    Ersatzmitglieder:

Bgm. Gerhard Steurer                                 Johannes Batlogg

Josef Strolz

Tobias Felder                                              Kooptiert:

Anja Natter                                                    Dr. Jodok Fink

Rechnungsprüfer:

Florian Sutterlüty

Wortmeldungen: Gottfried Winkel, Josef Strolz

Johannes Batlogg stellt den Antrag, Gerhard Steurer und Anja Natter als Delegierte zum Gemeindeverband Bezau-Mellau-Reuthe zu bestellen.

Der Antrag wird mit 16:0 Stimmen angenommen (Anja Natter, Gerhard Steurer enthalten sich aufgrund der Befangenheit der Stimme).

Der Vorsitzende verliest den von der Fraktion „Bezaubernde Demokraten“ am 3. September 2015 schriftlich im Marktgemeindeamt eingebrachten Antrag: Aufgrund des Austritts von Helmut Kumpusch aus der Fraktion „Bezaubernde Demokraten“ stellt diese den Antrag, die Ausschüsse neu zu bestellen.

Die Neunominierungen werden wie folgt beantragt:

- Prüfungsausschuss: Mitglied: Anja Natter; Ersatzmitglied Gerhard Natter

- Bauausschuss: Mitglied: Gottfried Winkel; Anja Natter

- Finanzen, Wirtschaft, Planung: Mitglied: G. Winkel; Ersatzmitglied: A. Natter

- Flächenwidmungsausschuss: Mitglied: Gottfried Winkel

- Vision 2030: Mitglied Anja Natter, Ersatzmitglied: Gottfried Winkel

- Nachhaltige Entwicklung: Mitglied: Gottfried Winkel

- Soziales: Mitglied: Anja Natter, Gerhard Natter

- Bildung: Mitglied: Anja Natter, Ersatzmitglied: Gottfried Winkel

- Kultur: Mitglied: Gottfried Winkel, Ersatzmitglied: Anja Natter

- Land-/Wirtschaft: Mitglied: Gottfried Winkel

- Infrastruktur: Mitglied: Gottfried Winkel; Ersatzmitglied: Anja Natter

- Sport: Mitglied: Gerhard Natter; Ersatzmitglied: Anja Natter

Der Vorsitzende nimmt wie folgt Stellung: Helmut Kumpusch ist gegenwärtig in 3 Ausschüssen vertreten:

1.) als Obmann im Prüfungsausschuss – keine Änderung beantragt

2.) Finanzen, Wirtschaft, Planung – keine Änderung beantragt

3.) Kultur – Gottfried Winkel vom Ersatz zum Mitglied, Anja Natter als Ersatz beantragt

Der Vorsitzende bezieht sich auf die schriftliche Stellungnahme zur Neubestellung der Ausschüsse von Dr. Otmar Müller vom Gemeindeverband: Die Bestellung eines neuen Ausschussmitgliedes sei nur möglich, wenn ein Mitglied ausscheidet (Verzicht, Verlust des Gemeindevertretungsmandates, Abberufung), oder die Anzahl der Mitglieder erhöht wird. Da kein Verzicht vorliege, kann und darf von Gesetzes wegen dem Ansinnen im Kulturausschuss auf neue Mitgliedschaft nicht stattgegeben werden.

Zu den sieben neu beantragten Mitgliedschaften verweist der Vorsitzende auf § 51 Abs. 4, in sinngemäßer Anwendung § 56 Abs. 2 GG: In jenen Ausschüssen, in denen die Fraktion „Bezaubernde Demokraten“ bei der Nominierung der Ausschüsse keinen Vorschlag auf Mitgliedschaft gestellt hat, hat die Fraktion auf ihr Vorschlagsrecht verzichtet, dies gilt für die gesamte Gemeindevertretungsperiode. Daher sei auch dieser Antrag von Gesetzes wegen abzulehnen.

Wortmeldungen: Gottfried Winkel, Gerhard Steurer

Es erfolgt kein Beschluss.


5. 
Ergänzende Bestellung – Delegierter Bregenzerwälder Versicherung

Gegenwärtig ist Bgm. Gerhard Steurer Delegierter, Johannes Batlogg Ersatzmitglied.

Bgm. Gerhard Steurer wurde in den Aufsichtsrat berufen, Johannes Batlogg soll vom Ersatzmitglied zum Delegierten nachrücken. Hubert Graf soll in den Ersatz nachrücken.

Der Vorsitzende stellt den Antrag, die genannten Änderungen zu beschließen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.


6. 
Bestellung – Delegierter VKW

Johannes Batlogg schlägt vor, Bgm. Gerhard Steurer als Delegierten zu entsenden.

Johannes Batlogg stellt den Antrag, Bgm. Gerhard Steurer als Delegierten zur VKW zu entsenden.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.


7. 
Beitritt Verwaltungsgemeinschaft – Beschaffung und Vergaberecht Vorarlberg

Um der Verwaltungsgemeinschaft „Beschaffung und Vergaberecht Vorarlberg“ beizutreten, bedarf es gemäß der Vereinbarung eines Beschlusses der Gemeindevertretung. Für die beigetretenen Gemeinden fallen keine laufenden Kosten an. Kosten werden lediglich dann verrechnet, wenn eine konkrete Leistung zur vergaberechtlichen Unterstützung in Anspruch genommen wird. Dabei werden lediglich die Netto-Kosten verrechnet.

Johannes Batlogg erläutert den Sachverhalt und geht auf die Gründung der Verwaltungsgemeinschaft ein.

Wortmeldungen: Gottfried Winkel

Der Vorsitzende stellt den Antrag, gemäß der Vereinbarung über die Bildung der Verwaltungsgemeinschaft Beschaffung und Vergaberecht Vorarlberg Abs. I den Abschluss dieser Vereinbarung zu beschließen.

Der Antrag wird einstimmig angenommen.


8. 
Berichte

Eine Auflistung der Berichte wurde bereits an die Gemeindevertreter übermittelt.

Verschiedene Punkte werden vom Vorsitzenden erläutert. Johannes Batlogg geht auf die Bauausschusssitzungen ein.

Versammlungen 

Datum

Ort

 

Gründungsversammlung Straßengenossenschaft Bezau, Obere-Hinterdorf

26.08.2015

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Sitzungen

 

 

 

ARA - Vorstandssitzung

10.07.2015

ARA Bezau

 

Betreutes Wohnen - Treffen mit Planern, KPV, LaLeLu

13.07.2015

Gemeindeamt

 

Vorstandssitzung

14.07.2015

Gemeindeamt

 

Konstituierende Sitzung Infrastruktur-, Flächenwidmungsausschuss,

15.07.2015

Gemeindeamt

 

Grundverkehrskommission

 

 

 

REGIO Vorstandssitzung, Egg

16.07.2015

Impuls Egg

 

3. Sitzung Bauausschuss

20.07.2015

Gemeindeamt

 

Konstituierende Sitzung Nachhaltige Entwicklung-, Kultur-, Sozialausschuss

21.07.2015

Gemeindeamt

 

Konstituierende Sitzung Finanzen/Wirtschaft/Planung-, Bildungsausschuss

 

 

 

Berufungs- und Abgabenkommission

22.07.2015

Gemeindeamt

 

Konstituierende Sitzung Sport-,Land/Wirtschaft-,Vision 2030 Ausschuss

23.07.2015

Gemeindeamt

 

Vorstand

12.08.2015

Gemeindeamt

 

Fa. Firm - Projekt Krone

12.08.2015

Gemeindeamt

 

Witus - Besprechung Magdalena

17.08.2015

 

 

Vorstand

18.08.2015

Gemeindeamt

 

Gemeindevertretungssitzung

26.08.2015

Sicherheitszentrum

 

Vorstand

26.08.2015

Gemeindeamt

 

Vorstand

31.08.2015

Gemeindeamt

 

REGIO Vorstandssitzung, Egg

03.09.2015

Impuls Egg

 

Sitzung Bauausschuss

03.09.2015

Gemeindeamt

 

 

 

 

 

Besprechungen/Verhandlungen

 

 

 

Begehung Grebenbach, Ölberg, Bahnhofsgarten - LR Rauch

13.07.2015

Gemeindeamt

 

Ärztevertrag, Gemeindeamt Reuthe

17.07.2015

Gemeindeamt Reuthe

 

ISK, Besprechung Dorfentwicklung

21.07.2015

Gemeindeamt

 

ISK, Besprechung Dorfentwicklung

23.07.2015

Gemeindeamt

 

Caritas - Vinzenzheim

20.08.2015

Vinzenzheim

 

Begehung Grebenbach, LR Schwärzler, LR Rauch

27.08.2015

Grebenbach

 

Betreutes Wohnen, Architekturbüro Kaufmann

04.09.2015

Schwarzach

 

familie plus, Besprechung mit Gabriele Greußing und den Witus BM

04.09.2015

Gemeindeamt

 

 

 

 

 

Veranstaltungen

 

 

 

Schul-Abschlussabend Hauptschule

09.07.2015

Bezeggsaal

 

ATIB Reuthe, Vorstellung Räumlichkeiten, Ramadan

09.07.2015

Atib Reuthe

 

Verleihung Holzbaupreis 2015 - Sicherheitszentrum

17.07.2015

Feldkirch

 

Dämmerschoppen Bürgermusik Bezau

17.07.2015

HS

 

Sommerfest VfB

24.07.2015

Clubheim VfB

 

Biotopexkursion zu den Mooren bei der Osterguntenalpe, Rosemarie Zöhrer

25.07.2015

Schönebach

 

Sommerfest Sozialzentrum

30.07.2015

Sozialzentrum

 

Festspielgespräche - Empfang Bezeggsaal

30.07.2015

Bezeggsaal

 

Bezau Beatz

06.-08.08.

Remise Bahnhof

 

Dämmerschoppen Feuerwehr

14.08.2015

Sicherheitszentrum

 

Jahrhundertwasser - 10 Jahre danach, Au

22.08.2015

Betriebsgelände Au

 

Sommerfest Schützen

28.08.2015

Greben, Schießstand

 

Alpexkursion der Vlbg. Landesregierung, Baumgarten - div. Alpen

31.08.2015

Baumgarten

 

Bedeutung der Migranten im Bregenzerwald, Abschlussveranstaltung

31.08.2015

Bildungshaus

 

Dorfentwicklung - Informations- u. Ideenabend

02.08.2015

Bezeggsaal

 

 

 

 

 

Verständigungen der BH Bregenz

 

 

 

Gewerbeanmeldung - Irina Gantze, Bezegg 226, Tür 4,  Berufsfotografin

15.07.2015

 

Gewerbelöschung - Gebhard Hopfner, Bahnhof 148, Cafe

17.07.2015

 

Betriebsverlegung - Anna Labivska, Mittlere 117, Personenbetreuung

07.07.2015

 

Betriebsverlegung - Jarmila Knezova, Mittlere 117, Personenbetreuung

29.07.2015

 

         

 

Der Vorsitzende informiert die Gemeindevertretung über bevorstehende infrastrukturelle Maßnahmen im Vinzenzheim: es sollen die Duschen erneuert bzw. erweitert werden.

 

Wortmeldungen von Gottfried Winkel:

- durchgehend barrierefreie Gehsteig für Rollstuhlfahrer vom Cafe Natter bis zur Seilbahn

- keine Ankündigung der letzten und der heutigen Gemeindevertretungssitzung im Gemeindeblatt

- ausständiger Nachtragsvoranschlag für das am 06.07.2015 beschlossene LEADER-Projekt „Krone“

- zeitliche Anordnung der 5. Gemeindevertretungssitzung (öffentlich / nicht-öffentlich)

- Abwicklung Grundzusammenlegung Pelzrain – Grundkauf Marktgemeinde

 

9. Genehmigung der Niederschrift von der 5. Sitzung der Gemeindevertretung

Keine Änderungen.

Das Protokoll der 5. Sitzung wird einstimmig genehmigt.

 

10. Abstimmung zur Genehmigung der Mehrkosten für die Instandhaltung des Radweges „Bezauer Wald“

Nach eingehender Betrachtung der beabsichtigten Straßensanierung wurde festgestellt, dass ein beträchtlicher Mehraufwand zur Sanierung des Radweges „Bezauer Wald“ erforderlich ist und daher die ursprüngliche Kostenschätzung in zahlreichen Abschnitten nicht korrekt war.

Aufgrund der Mehraufwände zur Sanierung bzw. der notwendigen Erneuerung des Asphalt-Unterbaus haben sich die Kosten inklusive einer Reserve von 5 Prozent auf Brutto € 107.000,00 erhöht.

An das Land Vorarlberg wurde bereits ein Ansuchen um Erhöhung der bereits zugesagten Förderung auf den nunmehr ausgewiesenen Betrag gestellt.

Wortmeldungen: Gottfried Winkel

Bgm. Gerhard Steurer stellt den Antrag, die Mehrkosten für die Sanierung des Radweges „Bezauer Wald“ zu genehmigen.

Der Antrag wird einstimmig genehmigt.


11.
Allfälliges

11.1

Der Vorsitzende lädt zum 3. Bregenzerwälder Trachtentag am Sonntag, 13. September 2015 ein.

11.2

Der Vorsitzende lädt zur Blut-Typisierung am Samstag, 19. September von 13:00 – 18:00 im Bezeggsaal ein. Organisiert wird die Blut-Typisierung von dem Verein „Geben für Leben“, als Spender kommen Personen zwischen 18 und 45 Jahren in Frage.

11.3

Der Vorsitzende erkundigt sich bei den Gemeindevertreter, wer bei der Mannschaft für die VfB Bewegungsspiele am Samstag, 12. September 2015 teilnehmen möchte.

11.4

Der Vorsitzende lädt zur Veranstaltung des Kulturausschusses am Montag, 14. September 2015 um 19:00 Uhr ein: Lesung von Lisbeth Bischoff in der Alten Säge.

11.5

Der Vorsitzende informiert die Gemeindevertretung über die Einladung zur Fahrzeugsegnung des Roten Kreuzes und der Feuerwehr am Sonntag, 27. September 2015 in Egg.

11.6

Der Bürgermeister informiert die Gemeindevertretung über das Treffen mit dem Landeshauptmann am Donnerstag, 24. September 2015 im Sicherheitszentrum zwischen 18.00 – 20:00 Uhr.

11.7

Der Vorsitzende informiert die Gemeindevertretung über den Lehrgang „Fit für die Politik 2016“, organisiert vom Amt der Vorarlberger Landesregierung.

11.8

Der Vorsitzende informiert die Gemeindevertretung über das Schreiben von Franz Rein, Sicheres Vorarlberg: er bittet um Einbindung der Themen Unfallprävention und Gesundheitsförderung (Kinder, Jugendliche, Senioren) in den Ausschüssen der Gemeindevertretung (Sozialausschuss).

11.9

Michael Hohenegg informiert die Gemeindevertretung über den „Bregenzerwälder Familienspieltag“, der am 20. September stattfindet. Bei der stattfindenden Tombola können tolle Preise gewonnen werden.

11.10

Alois Meusburger gratuliert dem Gemeindevorstand zu den großen Fortschritten zur Umsetzung des Halder Weges.

11.11

Kaspar Moll schließt sich Alois Meusburger an. Er möchte aber nochmals auf Abschnitt 2 hinweisen, dass dieser nicht vergessen werde.

11.12

Kaspar Moll verweist auf die Anfrage in der 3.Sitzung der Gemeindevertretung in Reuthe bzgl. Busparkplatz an der Ach. Er bittet um Befürwortung durch die Gemeindevertretung für das Abstellen der Busse. Der Parkplatz sei eine ideale Abstellmöglichkeit.

11.13

Isabella Moosbrugger informiert die Gemeindevertretung über die Begehung des Grebenbachs mit LR Rauch. Mit den angepflanzten Obstbäumen und der Blütenvielfalt habe man etwas sehr Positives bzw. ihrer Meinung nach eine passende Lösung für alle Beteiligten erreicht.

11.14

Josef Strolz erkundigt sich bei der Gemeindevertretung über die Bereitschaft der Gemeindevertreter, an einem Wochenende auf Baumgarten zu bewirten. Im vergangenen Jahr konnte dadurch ca. € 4.500 für den Krankenpflegeverein eingenommen werden. Der Erlös würde auch heuer wieder dem Krankenpflegeverein zu Gute kommen, der Einsatz werde von der Seilbahn übernommen. Er schlägt vor, dass an einem Tag die Bezauer Gemeindevertreter, am anderen Tag die Reuthinger Gemeindevertreter bewirten. Ein Termin wurde noch nicht angesetzt, voraussichtlich Ende November. Die Aktion wird von allen Gemeindevertretern befürwortet.

11.15

Michael Hohenegg bittet nochmals um die Zusendung der Listen der Ausschussmitglieder. Der Vorsitzende entschuldigt sich, dass diese noch nicht versendet wurden. Josef Strolz bittet um Zusendung der Fotoprotokolle der Klausur.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr einlangen, bedankt sich der Vorsitzende für die Zusammenarbeit und schließt um 21:30 die Sitzung.


Der Schriftführer: Mathias Niederwolfsgruber             Der Bürgermeister: Gerhard Steurer

nach oben