Niederschrift

der 5. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 24. August 2015 im Sicherheitszentrum in Bezau.

Beginn: 20:00 Uhr

Ende: 21.33 Uhr

 

Gemeindevertreter

Fraktion

anwesend

entschuldigt

Bgm. Gerhard Steurer

Bezauer Liste

  ja

 

Ing. Johannes Batlogg

Bezauer Liste

  ja

 

Ing. Hubert Kaufmann

Bezauer Liste

  ja

 

Dr. Markus Fink

Bezauer Liste

  ja

 

Gottfried Winkel

Bezaubernde Demokraten

 

 

Hubert Graf

Bezauer Liste

  ja

 

Dipl.-Ing. Anja Bals

Bezauer Liste

  ja

 

Peter Greber

Bezauer Liste

  ja

 

Ellen Nenning

Bezauer Liste

  ja

 

Katharina Kaufmann

Bezauer Liste

  ja

 

MA Anja Natter

Bezaubernde Demokraten

  ja

 

Dipl.-Ing. Ralph Broger

Bezauer Liste

  ja

 

Josef Strolz

Bezauer Liste

  ja

 

Alois Meusburger

Bezauer Liste

  ja

 

Dipl.-Ing. Erich Reiner

Bezauer Liste

  ja

 

Michael Hohenegg

Bezauer Liste

  ja

 

Helmut Kumpusch

Bezaubernde Demokraten

  ja

 

Florian Sutterlüty

Bezauer Liste

  ja

 

 

Schriftführer: Mathias Niederwolfsgruber

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Beantwortung von Anfragen auf der 4. Sitzung der Gemeindevertretung

3. Genehmigung der Niederschrift von der 4. Sitzung der Gemeindevertretung

4. Allfälliges

 

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Bürgermeister begrüßt die Gemeindevertreter. Der Vorsitzende stellt fest, dass Gottfried Winkel nicht zur Sitzung erschienen ist. Winkel habe den Mitgliedern seiner Fraktion mitgeteilt, dass ein Ladungsfehler vorliege. Er begründe dies damit, dass er die Zustimmungserklärung zur Einberufung via E-Mail in der 4. Sitzung der Gemeindevertretung am 6. Juli 2015 nicht unterschrieben habe. Da von Winkel eine nicht befristete Zustimmungserklärung vom 25. November 2013 vorliegt, wurde vom Gemeindeverband, Dr. Otmar Müller, über deren Gültigkeit eine Stellungnahme eingeholt (wird verlesen): „weder aus dem Wortlaut des Gesetzes noch aus den Erläuterungen ergibt sich, dass die Zustimmung nur auf die jeweilige Gemeindevertretungsperiode beschränkt wäre. Überdies hätte der Gemeindevertreter die Möglichkeit, die Zustimmung zu widerrufen.“ Daher liege nach Ansicht des Vorsitzenden kein Ladungsfehler vor.

Der Vorsitzende stellt somit die ordnungsgemäße Einberufung und die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die 5. Sitzung der Gemeindevertretung.

Helmut Kumpusch möchte sich offiziell von der Vorgehensweise von Gottfried Winkel distanzieren.

Der Vorsitzende erläutert die Ordnung der Tagesordnungspunkte, dass aufgrund der Wichtigkeit des zu behandelnden Themas die Sitzung kurzfristig einberufen wurde und der nicht-öffentliche bewusst zu Beginn behandelt wird.

1. Teil der öffentlichen Sitzung bis 20:10 Uhr

2. Teil der öffentlichen Sitzung ab 21:15 Uhr

 

2. Beantwortung von Anfragen auf der 4. Sitzung der Gemeindevertretung

a.) GV Gottfried Winkel stellte gemäß § 38 GG in der 4. Sitzung der Gemeindevertretung am 06. Juli 2015 folgende Anfrage:

Nächtigungsrückgang in Bezau: Gottfried Winkel habe festgestellt, dass in den letzten 3 Jahren die Nächtigungen bedeutend zurückgegangen seien. Ein auffallendes Minus sei insbesondere bei gewerblichen Betrieben in den Winterhalbjahren festzustellen. Gebe es eine Erklärung für den Rückgang der Nächtigungen von mehr als 5.000 Nächtigungen pro Jahr und wie lautet diese?

Zu dem Tagesordnungspunkt werden die Nächtigungszahlen der Jahre 2010 bis 2014/2015 gesondert nach Unterkunftsart sowie Sommer- bzw. Wintersaison dargestellt:

 

Sommer

Gewerblich

Privat

Sonstige*

Saison

Nächtigungen

Veränderung zum Vorjahr

Nächtigungen

Veränderung zum Vorjahr

Nächtigungen

Veränderung zum Vorjahr

2010

42.928

 

17.171

 

15.378

 

2011

52.234

+9.306

15.841

-1.330

17.139

+1.761

2012

49.910

-2.324

16.642

+801

16.834

-305

2013

48.130

-1.780

16.650

+8

17.477

+643

2014

46.031

-2.099

16.671

+21

16.131

-1.346

 

Winter

Gewerblich

Privat

Sonstige*

Saison

Nächtigungen

Veränderung zum Vorjahr

Nächtigungen

Veränderung zum Vorjahr

Nächtigungen

Veränderung zum Vorjahr

2010/11

48.185

 

9.591

 

11.602

 

2011/12

50.878

+2.693

9.778

+187

12.475

+873

2012/13

50.308

-570

10.082

+304

11.649

-826

2013/14

48.618

-1.690

10.444

+362

12.187

+538

2014/15

46.677

-1.941

10.488

+44

12.081

-106

 

*sonstige: Camping, Jugenderholungsheime

Laut Auskunft des Tourismusbüros sind für die Entwicklung der Nächtigungsstatistik u.a. folgende Faktoren ausschlaggebend:

- Wetterbedingt (schlechter Sommer, milder Winter)

- Allgemein schlechte Buchungslage bei den Hotels

- Kursschwankungen

- Wie die Ferien fallen

Ellen Nenning ist der Meinung, dass immer nur rückläufige Nächtigungszahlen hinterfragt, zunehmende Nächtigungszahlen aber nie erwähnt werden. Ihrer Meinung nach gehe es außerdem nicht darum, die gewünschten Nächtigungszahlen zu erfüllen, sondern um die Ausgaben der Gäste pro Kopf.

Wortmeldungen: Josef Strolz, Gerhard Steurer

b.) GV Gottfried Winkel stellte gemäß § 38 GG in der 4. Sitzung der Gemeindevertretung am 06. Juli 2015 folgende Anfrage:

Aufforstung Ellenbogen: Wie gehe es weiter? Wo finden in Zukunft die Aufforstungen statt?

Nach Auskunft des zuständigen Waldaufsehers, Sebastian Kolb, werde grundsätzlich aufgrund der Trockenheit mit Aufforstungen zugewartet. Im Herbst 2015 soll eine Bepflanzung durch die Familie Artur Greußing auf eigene Kosten erfolgen. Weitere Aufforstungen seien zu diesem Zeitpunkt nicht geplant – es gebe kein Bedarf.

keine Wortmeldungen

c.) GV Gottfried Winkel stellte gemäß § 38 GG in der 4. Sitzung der Gemeindevertretung am 06. Juli 2015 folgende Anfrage:

Erstmaliger Bilanzgewinn der Seilbahn Bezau im Jahr 2014: Bis wann sei mit Rückzahlungen für die von der Gemeinde zur Verfügung gestellten finanziellen Mittel von 1 Million Euro zu rechnen?

Der Vorsitzende erläutert den Sachverhalt: Gemäß Beschluss der Gemeindevertretung in der Sitzung am 19. Oktober 2009 unter Tagesordnungspunkt 2 zur Genehmigung der Vereinbarung über einen Gesellschafterzuschuss wurde der Seilbahn Bezau GmbH & Co KG ein einmaliger Zuschuss in der Höhe von € 1.000.000 gewährt. Die Gesellschaft verpflichtet sich, die anfallenden Zinsen des durch die Marktgemeinde Bezau aufgenommenen Darlehens zu erstatten, sobald die Gesellschaft hierzu wirtschaftlich in der Lage ist, d.h. wenn ihr fiktiver Free Cash-Flow mindestens der Höhe der Zinszahlung entspricht. Sollte die Gesellschaft zur Leistung der Zinszahlungen wirtschaftlich nicht in der Lage sein, so hat dies nur aufschiebende, keine schuldbefreiende Wirkung.

Die Zinszahlungen sind erstmalig ab dem 6. Betriebsjahr für den zu diesem Zeitpunkt noch offenen Kredit fällig, d.h. sind mit Zahlungen ab dem Jahr 2016 zu rechnen.

Wortmeldungen: Erich Reiner, Hubert Kaufmann

3. Genehmigung der Niederschriften von der 40. Sitzung sowie der konstituierenden Sitzung der Gemeindevertretung

keine Einwände

Das Protokoll der 4. Gemeindevertretungssitzung wird einstimmig beschlossen.

4. Allfälliges (§ 41 Abs. 4 GG)

12.1

Hubert Graf bittet um elektronische Zusendung der Zusammenstellung der Unterausschüsse an die Mitglieder.

12.2

Helmut Kumpusch informiert die Gemeindevertretung über die Veranstaltung am 14. September 2015 um 19:00 Uhr in der Alten Säge in Bezau: Lesung mit Autorin Lisbeth Bischoff: „Ich habe mich getraut. Trau Dich auch.“ Lisbeth Bischoff führt seit Jahrzehnten für den ORF Interviews mit Weltstars aus den Bereichen Gesellschaft, Film, Kultur, Politik und Sport und berichtet von den Königshäusern dieser Welt.

Er lädt alle herzlich dazu ein.

Nachdem keine weiteren Wortmeldungen mehr einlangen, bedankt sich der Vorsitzende für die Zusammenarbeit und schließt um 21:33 die Sitzung. 

Der Schriftführer: Mathias Niederwolfsgruber             Der Bürgermeister: Gerhard Steurer

nach oben