Niederschrift 1. Sitzung am 23.4.2005

Niederschrift der konstituierenden Sitzung der neu gewählten Gemeindevertretung am Samstag, den 23. April 2005 in der Aula der Bezauer Wirtschaftsschulen.

Beginn: 18.30 Uhr
Ende:    19.30 Uhr

Anwesend: Bgm. Georg Fröwis, Jakob Rüscher, Christian Meusburger, Ing. Hubert Kaufmann, Mag. Andreas Kappaurer, Peter Greber, NR Anna Franz, Ing. Georg Manser, Gottfried Winkel, Ing. Albert Kaufmann, Alwin Denz, Josef Manser, Hubert Natter, Rudolf Meusburger, Gerhard Hager, Hubert Eberle und Amadeus Sutterlüty, sowie Ersatzmitglied Susanne Kaufmann;
Entschuldigt:   Roman Moosbrugger;

Schriftführer:   Lorenz Moosbrugger;

Tagesordnung:

1.    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2.    Angelobung der Gemeindevertreter

3.    Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes

4.    Wahl des Bürgermeisters

5.    Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes

6.    Wahl des Vizebürgermeisters

7.    Allfälliges

1.    Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Der Leiter der Gemeindewahlbehörde Georg Fröwis begrüßt die Gemeindevertreter, Frau Susanne Kaufmann als Ersatzmitglied, sowie die zahlreich erschienenen ZuhörerInnen und gibt die Entschuldigung von Gemeindevertreter Roman Moosbrugger bekannt. Er stellt die ordnungsgemäße Einberufung der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit fest und eröffnet die konstituierende Sitzung.
Sein besonderer Gruß gilt den erstmals in die Gemeindevertretung gewählten Mitgliedern Ing. Hubert Kaufmann (bisher Ersatzmitglied), Josef Manser (bisher Ersatzmitglied), Hubert Natter (bisher Ersatzmitglied), Rudolf Meusburger (bisher Ersatzmitglied), Hubert Eberle und Amadeus Sutterlüty (bisher Ersatzmitglied). Weiters gratuliert er allen recht herzlich zum Wahlergebnis.
Ein weiterer Gruß gilt den Altbürgermeistern Walter Schwärzler und Dipl. Ing. Helmut Batlogg, sowie den verschiedenen Ersatzmitgliedern unter den Zuhörern.

2.    Angelobung der Gemeindevertreter

Der Vorsitzende verliest das von den Gemeindevertretern abzulegende Gelöbnis gemäß § 37 Gemeindegesetz und fordert die Gemeindevertreter auf, ihre Bereitschaft zur Übernahme dieser verantwortungsvollen Tätigkeit durch die Formel "Ich gelobe" zu bekunden.
Dieses Gelöbnis legt jeder Gemeindevertreter einzeln und zuletzt der Vorsitzende ab.

3.    Festsetzung der Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes

Gemäß § 55 Gemeindegesetz hat die Gemeindevertretung in ihrer konstituierenden Sitzung die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes festzusetzen. In unserer Gemeinde hat der Gemeindevorstand aus mindestens drei, höchstens aber vier Mitgliedern zu bestehen.

Der Vorsitzende Georg Fröwis stellt den Antrag, die Zahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes mit vier festzulegen. Dieser Antrag wird einstimmig angenommen.

4.    Wahl des Bürgermeisters

Nach § 61 Gemeindegesetz hat die Gemeindevertretung in der konstituierenden Sitzung vor der Wahl des Gemeindevorstandes aus ihrer Mitte den Bürgermeister durch Stimmzettel zu wählen.
Vor Beginn der Wahlhandlung schlägt der Vorsitzende Günter Feldkircher und Beate Lukasik als Stimmenzähler vor.
Dieser Vorschlag wird einstimmig angenommen.
Anschließend bittet der Vorsitzende um Wahlvorschläge.
Gemeindevertreter Jakob Rüscher  schlägt Georg Fröwis als Bürgermeister vor. Georg Fröwis hat bisher schon hervorragende Arbeit geleistet. Er war bei der Vorwahl mit Abstand an erster Stelle und hat auch bei der Gemeindevertretungswahl am 10. April mit 469 Vorzugsstimmen ein hervorragendes Wahlergebnis erreicht.
Es folgen keine weiteren Vorschläge.
Die anschließende Wahl bringt folgendes Ergebnis:
18 abgegebene Stimmen  
davon entfallen:
17   auf Georg Fröwis
1   Stimmenthaltung

Georg Fröwis dankt für das große Vertrauen und nimmt die Wahl an. Er freut sich, dass die Gemeindevertretung ihn geschlossen unterstützt und wünscht sich für die Zukunft eine harmonische Zusammenarbeit als Team. Er hofft, dass die anstehenden Aufgaben gemeinsam gelöst werden können und nicht Parteipolitik, sondern Sachpolitik betrieben wird.
Weiters bedankt er sich bei der gesamten Bevölkerung für das gute Vorwahl- und Wahlergebnis.
Ein besonderer Dank gilt auch den ausgeschiedenen Gemeindevertretern für die geleistete Arbeit. Die Verabschiedung soll im Rahmen einer kleinen Feier erfolgen.
Ein weiteres Dankeschön gilt allen seinen Mitarbeitern für die gute und angenehme Zusammenarbeit.

5.   Wahl der Mitglieder des Gemeindevorstandes

Gemäß § 56 Gemeindegesetz sind die Mitglieder des Gemeindevorstandes einzeln aus der Mitte der Gemeindevertreter durch Stimmzettel zu wählen.

Wahl des 1. Gemeinderates:
Hubert Kaufmann schlägt Bgm. Georg Fröwis als ersten Gemeinderat vor. Es folgen keine weiteren Vorschläge.
Die anschließende Wahl bringt folgendes Ergebnis:
18 abgegebene Stimmen  
davon entfallen:
17   auf Georg Fröwis
1   Stimmenthaltung
Bgm. Georg Fröwis dankt für das große Vertrauen und nimmt die Wahl an. 

Wahl des 2. Gemeinderates:
Christian Meusburger schlägt Jakob Rüscher als zweiten Gemeinderat vor.
Es folgen keine weiteren Vorschläge.
Die anschließende Wahl bringt folgendes Ergebnis:
18 abgegebene Stimmen  
davon entfallen:
17 auf Jakob Rüscher
1   Stimmenthaltung
Auch Jakob Rüscher bedankt sich für das große Vertrauen und nimmt die Wahl an.

Wahl des 3. Gemeinderates:
Jakob Rüscher schlägt Christian Meusburger als dritten Gemeinderat vor. Josef Manser unterstützt diesen Vorschlag.
Die anschließende Wahl bringt folgendes Ergebnis:
18 abgegebene Stimmen  
davon entfallen:
16   auf Christian Meusburger
1   auf Ing. Hubert Kaufmann
1   Stimmenthaltung
Christian Meusburger bedankt sich für das Vertrauen und nimmt die Wahl ebenfalls an.

Wahl des 4. Gemeinderates:
Bgm. Georg Fröwis schlägt Ing. Hubert Kaufmann als vierten Gemeinderat vor. Peter Greber unterstützt diesen Vorschlag, da somit auch die verschiedenen Berufsgruppen im Gemeindevorstand entsprechend vertreten wären.
Die anschließende Wahl bringt folgendes Ergebnis:
18 abgegebene Stimmen  
davon entfallen:
15 auf Ing. Hubert Kaufmann
1 auf Christian Meusburger
1 auf Peter Greber
1 Stimmenthaltung

Hubert Kaufmann bedankt sich ebenfalls für das Vertrauen und nimmt die Wahl an.
Bgm. Georg Fröwis freut sich, dass hier ein Gemeindevorstand gewählt wurde, der ein gutes und konstruktives Arbeiten gewährleistet.

6.    Wahl des Vizebürgermeisters:

Gemäß § 62 Gemeindegesetz ist der Vizebürgermeister von der Gemeindevertretung in der konstituierenden Sitzung nach der Wahl des Gemeindevorstandes aus der Mitte des Gemeindevorstandes zu wählen. Der Vizebürgermeister muss also Mitglied des Gemeindevorstandes sein.
Hubert Natter schlägt Gemeinderat Jakob Rüscher für die Wahl zum Vizebürgermeister vor. Er ist Listenzweiter der Bezauer Liste, war bereits Gemeinderat, ist kompetent und hat bisher schon sehr gute Arbeit geleistet.
Es folgen keine weiteren Vorschläge.
Die anschließende Wahl bringt folgendes Ergebnis:
18 abgegebene Stimmen  
davon entfallen:
17 auf Jakob Rüscher
1 Stimmenthaltung

Jakob Rüscher freut sich über das einstimmige Wahlergebnis, nimmt die Wahl an und dankt allen, die ihn gewählt haben.
Bgm. Georg Fröwis bedankt sich in diesem Zusammenhang bei der bisherigen Vizebürgermeisterin NR Anna Franz für die sehr gute Zusammenarbeit und ihre Unterstützung. Eine entsprechende Würdigung wird noch folgen.
Die heutigen Wahlergebnisse zeigen doch eine Einheit und Geschlossenheit der neuen Gemeindevertretung und Bgm. Georg Fröwis bedankt sich recht herzlich dafür.

7.       
Allfälliges:

7.1.
Anna Franz gratuliert den Gewählten,  freut sich über die einhelligen Wahlergebnisse und wünscht allen eine gute Zusammenarbeit. Sie freut sich ebenfalls, dass die verschiedenen Berufsgruppen im Gemeindevorstand vertreten sind. Anna Franz erklärt aber auch, dass sie nach den Vorwahlen enttäuscht war, dass keine weitere Frau in die Gemeindevertretung gewählt wurde.
Abschließend wünscht sie Georg Fröwis alles Gute und viel Freude als Bürgermeister.

7.2.
Gottfried Winkel erklärt, dass er auf Grund der guten Zusammenarbeit unter Bürgermeister Georg Fröwis auf die Erstellung einer eigenen Liste verzichtet hat.

7.3.
Der Bürgermeister bedankt sich bei allen Gemeindevertretern für das große Vertrauen. Er sieht seine Arbeit der letzten zwei Jahre bestätigt, will weiterhin zum Wohle der Gemeinde seine Kraft einsetzen und verschiedene Projekte umsetzen.
Abschließend bedankt er sich bei Dir. Gebhard Hubalek für die Räumlichkeiten zur Abhaltung der konstituierenden Sitzung, bei Katharina Kappaurer für die Organisation der Bewirtung, bei Mag. Andreas Kappaurer für die Vorbereitungen, bei allen Zuhörerinnen und Zuhörern, bei seiner Familie für die Unterstützung, sowie bei der Bürgermusik Bezau, welche sich bereit erklärt hat, im Anschluss ein Ständchen zu bringen.
Anschließend sind dann alle zu Bürgermeister Georg Fröwis nach Hause eingeladen.

Der Schriftführer:                                                    Der Bürgermeister:
 

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