GV-Sitzungstermine

Mailwechsel zwischen Bgm. Gerhard Steurer und GV Gottfried Winkel (die letzten Mails haben alle GV bekommen)

From: Steurer Gerhard (Gemeinde Bezau)
Sent: Sunday, February 28, 2016 3:18 PM
Subject: GV Sitzung

Servus Mitanand,

zur Vorabinfo für eure Termin-Planungen – es wird an den ersten beiden Montagen im März keine GV Sitzung abgehalten werden, ich werde die nächste Sitzung rechtzeitig, entsprechend den Erfordernissen, bekanntgeben.

Wünsche euch noch einen schönen Sonntag und guten Start in die Woche,

Gerhard

Gerhard Steurer
Bürgermeister der Marktgemeinde Bezau

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From: Gottfried Winkel
Sent: Monday, February 29, 2016 9:43 AM
To: Steurer Gerhard (Gemeinde Bezau)
Subject: Re: GV Sitzung

Hallo Gerhard,

ich meine, es muss doch machbar sein, wenigstens die jeweils 2 nächsten Sitzungstermine zu planen.

Das ist doch für alle Gemeindevertreter erforderlich, um für die nächsten 2 bis 3 Monate Termine (u.a. Urlaub) zu planen.

Danke und schönen Gruß

Gottfried

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Von: Gottfried Winkel [mailto:gottfried.winkel@aon.at]
Gesendet: Freitag, 04. März 2016 20:36
An: Steurer Gerhard (Gemeinde Bezau)
Betreff: Fw: GV Sitzung

Hallo Gerhard,

darf ich dich nochmals um Beantwortung meines Mails vom 29.2.2016 ersuchen.

Vielen Dank!
Gottfried

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From: Steurer Gerhard (Gemeinde Bezau)
Sent: Saturday, March 5, 2016 12:38 PM
To: mailto:gottfried.winkel@aon.at
Subject: GV Sitzungen

Servus Gottfried,

Ich bin stets bestrebt und auch gewohnt Sitzungen effektiv und bedarfsorientiert zu planen und vorzubereiten. Ich denke es ist auch im Sinne der Gemeindevertreter, Sitzungen nicht starr nach Schema anzusetzen, sondern entsprechend Dringlichkeit und Aufkommen zu behandelnder Punkte. Gemeindevertretungssitzungen lassen sich daher nicht wie eine Veranstaltung vorplanen - eine Vorausplanung auf Monate, wie von dir gewünscht, ist daher mE weder zielführend noch effizient.

Selbstverständlich versuche ich Termine ehest bekannt geben zu können, sodass Urlaube und wichtige Termine auch möglichst planbar sind.

Was die Urlaubssituation generell betrifft, so wurde stets versucht in den Haupturlaubzeiten keine Sitzungen abzuhalten (Jan / August – keine Sitzungen in den lt. 10 Jahren) - dies werden auch wir nach Möglichkeit so beibehalten.

Gruß Gerhard

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From: Gottfried Winkel
Sent: Monday, March 7, 2016 9:12 AM
To: Steurer Gerhard (Gemeinde Bezau)
Subject: Re: GV Sitzungen

Hallo Gerhard,

auch in kleineren Gemeinden als Bezau ist es offensichtlich möglich, Sitzungstermine der Gemeindevertretung wenigstens für ein paar Monate festzusetzen. Wenn dann einmal wirklich nichts zu beschließen ist, fällt diese Sitzung eben aus. Das ist m.E. zielführend und effizient.

Außerdem stimmt es nicht, dass in den letzten 10 Jahren im Juli/August keine GV-Sitzungen stattgefunden haben! Allein 2015 hat sowohl im Juli als auch im August jeweils eine GV-Sitzung stattgefunden.

Du hast auf der GV-Sitzung am 1.2.2016 behauptet, du – im Gegensatz zu mir - wärst jetzt im Gemeindegesetz “durch”. Offensichtlich stimmt auch das nicht (siehe Link “Illegale Machenschaften”). Abgesehen davon, dass du auch auf dieser GV-Sitzung öfters das Gemeindegesetz “falsch ausgelegt” hast und sogar Paragraphen falsch zitiert hast, ist dir auch nicht bewusst, wann “Erfordernisse” eine Sitzung notwendig machen:

Laut § 31 Gemeindegesetz ist nämlich über den Antrag der “Bezaubernden Demokraten” vom 1.2.2016 (Prüfungsausschuss) innerhalb von 4 Wochen zu entscheiden. Somit hätte spätestens am 29.2.2016 (!) eine weitere GV-Sitzung abgehalten werden müssen, um darüber zu entscheiden. Es wundert mich, dass du dich in der Zwischenzeit dazu nicht kundig gemacht und eine GV-Sitzung einberufen hast.

Mit freundlichen Grüßen
Gottfried Winkel

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