Tagesordnung 30. GV-Sitzung am 17.12.2018

Tagesordnung der 30. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 17. Dezember 2018 um 19:00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Verordnung über die Abfallgebühren der MG Bezau, Anpassung,
    Beratung und Beschlussfassung
3. Littering-Verordnung, Vorschlag des Umweltverbandes Vorarlberg,
     Beratung und Beschlussfassung
4. Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes, GstNr. 1036, 1035,
     Beratung und Beschlussfassung bzw. Anhörungsverfahren
5. Antrag auf Änderung des Flächenwidmungsplanes, GstNr. 1909, .139, .140,
     Beratung und Beschlussfassung bzw. Anhörungsverfahren
6. Voranschlag der Marktgemeinde Bezau für das Jahr 2019
     Festsetzung der Finanzkraft 2019
     Beratung und Beschlussfassung
7. Berichte
8. Genehmigung der Niederschrift der 29. Sitzung der Gemeindevertretung
9. Allfälliges

Nichtöffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 9.7.2018
2. Ankauf Gst.Nr. 649,
    Beratung und Beschlussfassung

Tagesordnung 29. GV-Sitzung am 5.11.2018

Tagesordnung der 29. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 05. November 2018 um 20:00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau
1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Vergabe Schneeräumung 2018/19
     Beratung und Beschlussfassung
3. Gebühren und Tarife 2019
     Pflichtabnahme – Müllsäcke
     Beratung und Beschlussfassung
4. Beschlussfassung Beschäftigungsrahmenplan 2019
5. Bregenzerwald Tourismus – Aufteilungsschlüssel / Finanzierung
     Beratung und Beschlussfassung
6. Beitritt zur Alpenkäse Bregenzerwald Sennerei eGen
7. Verkehrskonzeption Bezau
8. Berichte
9. Genehmigung der Niederschrift der 28. Sitzung der Gemeindevertretung
10. Allfälliges

Tagesordnung 28. GV-Sitzung am 17.9.2018

Tagesordnung 28. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 17. September 2018 um 20:00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes, GstNr. 1996
  Beratung und Beschlussfassung bzw. Anhörungsverfahren

3. Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes, Gst.Nr. 1913
  Beratung und Beschlussfassung bzw. Anhörungsverfahren

4. Präsentation Jahresabschluss 2017 der MG Bezau Immobilienverwaltungs GmbH

  sowie der  MG Bezau  Immobilienverwaltungs GmbH & Co KG

  Beratung und Beschlussfassung

5. Nachtragsvoranschlag 2018
  Beratung und Beschlussfassung

6. Vereinbarung mit der Fa. TEFLAC Immobilien GmbH & Co KEG, sowie der
  Fa.  Schertler-Alge GmbH, betreffend Nutzung der Parkflächen und Tiefgaragen-
  Flächen im „Sutterlüty Areal“ vom 20.9.2004
  Beratung und Beschlussfassung

7. Berichte Ausschüsse
    Berichte Bürgermeister

8. Genehmigung der Niederschrift  der 27. Sitzung der Gemeindevertretung

9. Allfälliges

Tagesordnung 27. GV-Sitzung am 9.7.2018

Tagesordnung 27. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 09. Juli 2018 um 20:00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes, Gst.Nr. 454/1
    Beratung und Beschlussfassung
3. Antrag auf Widmungsänderung – Sportanlage Ach,
    Beratung und Beschlussfassung
4. Antrag auf Umwidmung und Änderung der Widmungsgrenzen, Gst.Nr. 620/1
    Beratung und Beschlussfassung
5. Neubau Volksschule/Kindergarten
    Weitere Vorgehensweise -   Beratung und Beschlussfassung
6. Verordnung – Geschwindigkeitsbeschränkungen Gemeindestrassen
    Beratung und Beschlussfassung
7. Verordnung – Öffentliche Wasserversorgung, Festlegung des Versorgungsgebietes
    Zusatz zur Verordnung vom 1.3.1999
    Beratung und Beschlussfassung
8. Vorstellung Bezauer Baurichtlinien 2018
9. Kundmachung verschiedener Landtagsbeschlüsse
10. Berichte Ausschüsse
      Berichte Bürgermeister
11. Anfragebeantwortung der 26. Sitzung der Gemeindevertretung
12. Genehmigung der Niederschrift  der 26. Sitzung der Gemeindevertretung
13. Allfälliges

Nichtöffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift der Nichtöffentlichen Sitzung vom 24.4.2017
2. Ankauf Gst.Nr. 1587,
    Beratung und Beschlussfassung
3. Ankauf Gst.Nr. 3258,
    Beratung und Beschlussfassung

Tagesordnung 26. GV-Sitzung am 7.5.2018

Tagesordnung der 26. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 7. Mai 2018, um 20:00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau.

1. Eröffnung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes, GstNr. 1996
   Beratung und Beschlussfassung bzw. Anhörungsverfahren
3. Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes, GstNr. 454/1
   Beratung und Beschlussfassung bzw. Anhörungsverfahren
4. Antrag auf Widmungsänderung – Sportanlage Ach
   Beratung und Beschlussfassung bzw. Anhörungsverfahren
5. Antrag auf Abstandsnachsicht zur Gemeindestrasse (über Straßenmitte)
   Gst.Nr. .180
   Beratung und Beschlussfassung
6. Evaluierungsbericht über die Umsetzung der Empfehlungen des Landes-Rechnungshofes – Vorlage gemäß § 5a (3) des Gesetzes über den Landes-Rechnungshof
7. Änderung der Verordnung über die Übertragung von Angelegenheiten der örtlichen Baupolizei auf die Bezirkshauptmannschaft Bregenz
   Beratung und Beschlussfassung
8. Kundmachung eines Landtagsbeschlusses betreffend ein Gesetz über eine Änderung des Kindergartengesetzes
9. Vorlage des Rechnungsabschlusses 2017 der MG Bezau,
   Bericht Prüfungsausschuss, Beratung und Beschlussfassung
10.  Berichte Ausschüsse
    Berichte Bürgermeister
11.  Anfragebeantwortung der 25. Sitzung der Gemeindevertretung
12.  Genehmigung der Niederschrift der 25. Sitzung der Gemeindevertretung
13.  Allfälliges

Tagesordnung 25. GV-Sitzung am 5.3.2018

Tagesordnung der 25. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 5. März 2018, um 20:00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau.

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Antrag auf Abstandsnachsicht von GstNr. 1349/2 (Kaufmann Markus) zu
    Gst.Nr. 3144/2 (Gemeinde)
    Beratung und Beschlussfassung
3. Antrag auf Umwidmung und Änderung der Widmungsgrenzen, GstNr. 620/1
    Beschluss über Entwurf der Umwidmung, Einleitung des Anhörungsverfahrens
4. Vorstellung - Bericht Projekt „Ortskernbetrachtung“
5. Berichte Ausschüsse
    Berichte div.
6. Anfragebeantwortung der 24. Sitzung der Gemeindevertretung
7. Genehmigung der Niederschrift  der 24. Sitzung der Gemeindevertretung
8. Allfälliges

Tagesordnung 24. GV-Sitzung am 18.12.2017

um 19:00 Uhr
im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Bechlussfähigkeit
2. Änderung der Satzungen des "Abwasserverbandes Region Bezau"
    Beratung und Beschlussfassung
3. Antrag auf Errichtung eines Ferienhauses auf Gst.Nr. 4/2,
    Beratung und Beschlussfassung
4. Neufestsetzung Parkgebühren - Tiefgarage
    Beratung und Beschlussfassung
5. Vorschlag einer Resolution des Österreichischen Gemeindebundes anlässlich der Abschaffung des Pflegeregresses
6. Voranschlag der Marktgemeinde Bezau für das Jahr 2018, Festsetzung der Finanzkraft
    Beratung und Beschlussfassung
7. Nachbesetzung von Unterausschüssen
8. Berichte
9. Genehmigung der Niederschrift der 23. Sitzung der Gemeindevertretung
10. Allfälliges

Tagesordnung 23. GV-Sitzung am 6.11.2017

Tagesordnung der 23. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 6. November 2017, um 20:00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Antrag VfB Bezau – Baumaßnahmen auf Gemeindegrund
  Stehplatzüberdachung und Kioskanbau
  Beratung und Beschlussfassung
3. Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes, Gst.Nr. 1732/3
  Bestehende Widmung Baufläche Mischgebiet / Antrag auf Teilabänderung in
  Freifläche Landwirtschaftsgebiet
  Beratung und Beschlussfassung
4. Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes, Gst.Nr. 1051/1
  Bestehende Widmung Freifläche Landwirtschaftsgebiet  / Antrag auf
  Teilabänderung  Baufläche  Mischgebiet
  Beratung und Beschlussfassung
5. Vorschlag Zusammenlegung Ach / Pelzrain – Grundstück Gemeinde
  Beratung und Beschlussfassung
6. Vergabe Schneeräumung 2017/18
  Beratung und Beschlussfassung
7. Neufassung „Verordnung über die Erhebung einer Zweitwohnsitzabgabe“
  Beratung und Beschlussfassung
8. Anpassung der Wassergebührenverordnung und der Kanalordnung an die
  Gesetzesvorgabe des Landes ab 1.1.2018
9. Beschlussfassung Gebühren und Tarife 2018
10. Beschlussfassung Beschäftigungsrahmenplan 2018
11. Nachbesetzung von Unterausschüssen
12. Berichte
13. Genehmigung der Niederschrift  der 22. Sitzung der Gemeindevertretung
14. Allfälliges

 

Tagesordnung 22. GV-Sitzung am 11.9.2017

Tagesordnung der 22. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 11. September 2017, um 20:00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

 2. Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes, Gst.Nr. 1732/3 
    Bestehende Widmung Bau-Mischgebiet / Antrag auf Teilabänderung Freifläche Landwirtschaft
    Beratung und Beschlussfassung

3. Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes, Gst.Nr. 1051/1
    Bestehende Widmung Freifläche Landwirtschaft / Antrag auf Teilabänderung Bau-Mischgebiet
    Beratung und Beschlussfassung

4. Zusammenlegungsverfahren Ach / Pelzrain - Umlegung von gewidmeter Fläche Bau-Mischgebiet
    Beratung und Beschlussfassung

5. Präsentation Jahresabschluss 2016 der MG Bezau Immobilienverwaltungs GmbH sowie der MG Bezau
    Immobilienverwaltungs GmbH & Co KG
    Beratung und Beschlussfassung

6. Berichte

7. Anfragebeantwortung der 21. Sitzung der Gemeindevertretung vom 26.6.2017

8. Genehmigung der Niederschrift der 21. Sitzung der Gemeindevertretung

9. Allfälliges

Tagesordnung 21. GV-Sitzung am 26.6.2017

Tagesordnung der 21. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 26. Juni 2017, um 20:00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Ermächtigung zur Entgegennahme von Barzahlungen für Sabine Eberle (Praktikantin)

3. Nachtragsvoranschlag 2017 - Beratung und Beschlussfassung

4. Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes, GstNr. 807/14
    Bestehende Widmung Freifläche Landwirtschaft / Beantragte Widmung Bau-Mischgebiet
    Beratung und Beschlussfassung

5. Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes, GstNr. 1732/3 und 1732/5
    Bestehende Widmung Bau-Mischgebiet / Anfrage auf Teilabänderung Freifläche Landwirtschaft
    Beratung und Beschlussfassung

6. Berichte

7. Genehmigung der Niederschrift der 20. Sitzung der Gemeindevertretung

8. Allfälliges

Tagesordnung 20. GV-Sitzung am 29.5.2017

Tagesordnung der 20. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 29. Mai 2017, um 20:00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Ausschuss Nachhaltige Entwicklung- Vorstellung "klimaneutraler leben - clima cent", EMOB - CarsharingMichael Hohenegg, Hans Punzenberger,
Beratung und Beschlussfassung

3. Gst-Nr. 218/1, Wüstner/Bischof, Umwidmung einer Teilfläche im Ausmaß von 248 m² von FL in FS/Garage,
Beratung und Beschlussfassung

4. Grundgeschäft Gst.Nr. 3033 - MG Bezau u. Gst.Nr. .187/1 - Umbaumaßnahmen H. Anton,
Beratung und Beschlussfassung

5. Förderungsansuchen - Kirchturmrenovierung,

Beratung und Beschlussfassung

6. Vorlage Rechnungsabschluss 2016 der MG Bezau,Bericht Prüfungsausschuss,
Beratung und Beschlussfassung

7. Berichte

8. Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung der Gemeindevertretung vom 24.04.2017

9. Allfälliges

Tagesordnung 19. GV-Sitzung am 24.4.2017

Tagesordnung der 19. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 24. April 2017, um 20:00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Gst-Nr. 218/1, Wüstner/Bischof, Umwidmung einer Teilfläche im Ausmaß von 248m² von FL in FS/Garage,

Beschluss über Entwurf der Umwidmung, Einleitung des Auflage- und Anhörungsverfahrens

3. Vorstellung „offenerhaushalt.at“ durch GV Erich Reiner,

Beratung und Beschlussfassung zur Freischaltung der Haushaltsdaten der MG Bezau

4. Stromstellen für Elektrofahrzeuge beim Sicherheitszentrum – Vertrag mit VKW

Beratung und Beschlussfassung

5. Vereinbarung über die Öffnung einer Mountainbikeroute „Helbocks-Leopolds-

Tobel – Hinteregg

6. Berichte

- Ausschuss Nachhaltige Entwicklung – Bericht Sitzung mit Johann Punzenberger

- Ausschussberichte div.

- Abberufung von Anja Natter auf Antrag der Fraktion „Bezaubernde Demokraten“ aus dem Prüfungsausschuss, Aufhebung des Beschlusses durch die Aufsichtsbehörde.

- Teilnahme an der Petition – Raumentwicklung „vau/hoch/drei“

- Danke-Abend Ehrenamt

- Berichte div. lt. Tabelle

7. Beantwortung der Anfragen der 18. Sitzung der GV

8. Genehmigung der Niederschrift der 18. Sitzung der Gemeindevertretung vom 20.02.2017

9. Allfälliges

- Ausschuss-Zuordnung – Behandlung Abgaben und Gebühren

Nichtöffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift von der nichtöffentlichen Sitzung vom 19.09.2016

2. Gemeindearztverträge

Tagesordnung 18. GV-Sitzung am 20.2.2017

Tagesordnung der 18. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, den 20. Februar 2017, um 20:00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Vorstellung – Abschlussbericht Projekt Ortskernbetrachtung
    Grundsatzbeschluss
3. Änderungen der Statuten „Gemeindeverband Sozialzentrum Bezau“
    Beratung und Beschlussfassung
4. a) Vertrag über die ärztliche 24h Versorgung an Wochentagen
    b) Vertrag Gemeindearzt – Bezau/Reuthe/Bizau
    Beratung und Beschlussfassung
5. Änderung der Darlehenskonditionen Bank Austria / Hypo Landesbank
    Beratung und Beschlussfassung
6. Nachträglicher Lifteinbau – Bezirksgericht Bezau
    Beratung und Beschlussfassung
7. Berichte div.
8. Genehmigung der Niederschrift der 17. Sitzung der Gemeindevertretung vom 19.12.2016
9. Allfälliges

Tagesordnung 17. GV-Sitzung am 19.12.2016

Tagesordnung der 17. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 19. Dezember 2016 um 19.00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Beschlussfassung Gebühren und Tarife 2017
    Pt.9d - Müllgebühren
    Pt.10a - Tarife Kindergarten
    Pt.10b - Tarife Kinderbetreuung
3. Beratung und Beschlussfassung Nachtragsvoranschlag 2016
4. Beratung und Beschlussfassung - Voranschlag der Marktgemeinde Bezau für das Jahr 2017, Festsetzung der Finanzkraft
5. Beratung und Beschlussfassung Kauf Schlepper für Bauhof
6. Berichte div.
7. Anfragebeantwortung der 16. Sitzung der Gemeindevertretung vom 07.11.2016
8. Genehmigung der Niederschrift der 16. Sitzung der Gemeindevertretung vom 07.11.2016
9. Allfälliges

Tagesordnung 16. GV-Sitzung am 7.11.2016

Tagesordnung der 16. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 7. November 2016 um 20.00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Beschlussfassung Gebühren und Tarife 2017
3. Beschlussfassung Beschäftigungsrahmenplan 2017
4. Beschlussfassung - Vergabe Schneeräumung Winter 2016/2017
5. Berichte div.
6. Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung der Gemeindevertretung vom 19.09.2016
7. Allfälliges

Tagesordnung 15. GV-Sitzung am 12.9.2016

Tagesordnung der 15. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 19. September 2016 um 20.00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Vorstellung „Regionale Baurechtsverwaltung Bregenzerwald“ durch Oliver Christof /Peter Swozilek
Beratung und Beschlussfassung
3.Präsentation Jahresabschluss 2015 der GIG GmbH und der GIG GmH & CO KG
4. Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes
Gst.Nr. 2080/4 und 2078     
5. Berichte div.
6. Anfragenbeantwortung der 14. Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.07.2016
7. Genehmigung der Niederschrift  der 14. Sitzung der Gemeindevertretung vom 04.07.2016
8. Allfälliges

Nichtöffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift von der nichtöffentlichen Sitzung vom 24.08.2015
2. Anfragebeantwortung der 12. öffentlichen Sitzung, TO Pt. 12.6
3. Antrag auf Kauf des Grundstückes GST-NR 473/5

Tagesordnung 14. GV-Sitzung am 4.7.2016

Tagesordnung der 14. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 4. Juli 2016 um 20.00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Vorstellung nachhaltige, energieeffiziente Straßenbeleuchtung in der Marktgemeinde Bezau durch Vertreter der VKW
Beratung und Beschlussfassung über Erneuerung

3. Berichte
Entwurf Baurechtsverwaltung Bregenzerwald
Nutzen - Kosten Darstellung Wälderhalle
Veranstaltungskonzept "Wälderclubbing on Tour"

4. Berichte div.

5. Anfragenbeantwortung der 13. Sitzung der Gemeindevertretung

7. Genehmigung der Niederschrift der 13. Sitzung der Gemeindevertretung vom 23.05.2016

8. Allfälliges

Tagesordnung 13. GV-Sitzung am 23.5.2016

Tagesordnung der 13. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 23. Mai 2016 um 20.00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Projekt "Bezau Ortskernbetrachtung" - Zwischenbericht der Bürogemeinschaft BDMK

3. Rechnungsabschluss 2015 der Marktgemeinde Bezau - Beratung und Beschlussfassung

4. Rechnungsabschluss 2014 der Marktgemeinde Bezau Immobilienverwaltungs GmbH sowie Immobilienverwaltungs GmbH & Co KG - Beratung und Beschlussfassung

5. Berichte

6. Anfragenbeantwortung der 12. Sitzung der Gemeindevertretung

7. Genehmigung der Niederschrift der 12. Sitzung der Gemeindevertretung vom 02.05.2016

8. Allfälliges

Tagesordnung 12. GV-Sitzung am 2.5.2016

Tagesordnung der 12. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 2. Mai 2016 um 20.00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Beratung und Beschlussfassung Zusammensetzung Prüfungsausschuss

3. Antrag der Fraktion "Bezaubernde Demokraten" vom 6. April 2016 Prüfungsausschuss

4. Antrag auf Umwidmung Gst.Nr. 638/2 Metzler Max und Beatrix

5. Beratung und Beschlussfassung Haftung GIG für Kredit - Polizeiräumlichkeiten

6. Projektvorstellung "engagiert sein"

7. Berichte

8. Anfragenbeantwortung der 11. Sitzung der Gemeindevertretung

9. Genehmigung der Niederschrift der 11. Sitzung der Gemeindevertretung

10. Allfälliges

Tagesordnung 11. GV-Sitzung am 4.4.2016

Tagesordnung der 11. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 4. April 2016 um 20.00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Beratung und Beschlussfassung – Gehölzpflegeplan und Geschiebebewirtschaftungskonzept Bregenzerach

3. Antrag auf Bauabstandsnachsicht Metzler Markus, Gst.Nr. 3126

4. Antrag auf Bauabstandsnachsicht Innauer Leopold, Neubau Landwirtschaftliches Gebäude Ellenbogen, Gst.Nr. 1113, .229/1

5. Bericht - Genehmigung Voranschlag 2016 durch Vlbg.Landesregierung

6. Berichte

7. Anfragenbeantwortung der 10. Sitzung der Gemeindevertretung

8. Genehmigung der Niederschrift  der 10. Sitzung der Gemeindevertretung

9. Allfälliges

Tagesordnung 10. GV-Sitzung am 1.2.2016

Tagesordnung der 10. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 1. Februar 2016 um 20.00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Präsentation des Endberichtes „Gemeindeentwicklung Marktgemeinde Bezau“ durch DI Dr.Gerald Mathis vom Institut für Standort-,Regional- u. Kommunalentwicklung Dornbirn,´
Verabschiedung des Maßnahmenplanes

3. Präsentation und Vorstellung der witus eGen. Wirtschaft u. Tourismus durch GF Mag. Magdalena Steurer

4. Präsentation und Vorstellung Leaderprojekt „Masterplan Ortskernbetrachtung der Marktgemeinde Bezau“ durch DI Mag (FH) Markus Berchtold-Domig

5. Vereinbarung über die Wasserbenutzungsregelung Notverbund Reuthe-Bezau

6. Antrag der „Bezaubernden Demokraten“  - Neubestellung von Ausschüssen

7. Berichte

8. Genehmigung der Niederschrift  der 9. Sitzung der Gemeindevertretung

9. Allfälliges

Tagesordnung 9. GV-Sitzung am 21.12.2015

der 9. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 21. Dezember 2015

um 19.00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes GST-NR 2036

3. Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes GST-NR 507/2 und GST-NR 507/3

4. Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes GST-NR 868

5. Kreditvergabe für Grundstückkauf gemäß 1. Nachtragsvoranschlag 2015

6. Beschlussfassung Gebühren und Tarife 2016: Nachtrag USt.-Anpassung KIGA, KIBE

7. Beratung und Beschlussfassung Voranschlag der Marktgemeinde Bezau für das Jahr 2016, Festsetzung der Finanzkraft

8. Berichte

9. Genehmigung der Niederschrift der 8. Sitzung der Gemeindevertretung

10. Allfälliges

Tagesordnung 8. GV-Sitzung am 16.11.2015

der 8. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 16. November 2015

um 20.00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Beschlussfassung Gebühren und Tarife 2016

3. Beschlussfassung Beschäftigungsrahmenplan 2016

4. Beschlussfassung Nachtragsvoranschlag 2015

5. Vergabe Schneeräumung Winter 2015/2016

6. Antrag auf Erteilung Abstandsnachsicht - Bauvorhaben G.St.Nr. .163

7. Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes G.St.Nr. 1732/3

8. Antrag auf Umwidmung - GST-NR .402, GST-NR 868 KG Bezau

9. Berichte

10. Genehmigung der Niederschrift der 7. Sitzung der Gemeindevertretung

11. Allfälliges

Tagesordnung GV-Sitzung am 5.10.2015

der 7. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 5. Oktober 2015

um 20.00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Auftragsvergabe Straßensanierung Halde - Mitteilung durch die Straßengenossenschaft Bezau Obere - Hinterdorf

3. Auftragsvergabe Leader Ortskernbetrachtung

4. Änderungen des Flächenwidmungsplanes:
a) Antrag auf Umwidmung Teilflächen  GST-NR 1349/1 , 1349/2 und 1348,  KG Bezau
b) Antrag auf Umwidmung Teilflächen GST-NR 1007/2, 1007/5 und 3046/2, KG Bezau       

5. Antrag von Robert Vonach und Gislinde Kohler auf Erteilung einer Bauabstandsnachsicht

6. Antrag der Fraktion  „Bezaubernde Demokraten“ auf Abberufung eines Mitglieds von Ausschüssen

7. Neubestellung von Ausschüssen

a) Antrag der „Bezaubernden Demokraten“

b) Antrag der „Bezauer Liste“

8. Berichte

9. Genehmigung der Niederschrift von der 6. Sitzung der Gemeindevertretung

10. Allfälliges

Tagesordnung GV-Sitzung am 7.9.2015

der 6. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 7. September 2015

um 20.00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Änderungen des Flächenwidmungsplanes:

a) Antrag auf Umwidmung – GST-NR 208, 600, 601, 603 KG Bezau,

b) Antrag auf Teilabänderung des Flächenwidmungsplanes  GST-NR 1349/1 , 1349/2 , 1348 KG Bezau

c ) Antrag auf Umwidmung - GST-NR .402, GST-NR 868 KG Bezau

3. Bauvorhaben Markus Künzler - Widmungsänderung

4. Ergänzende Bestellung – Delegierte zum Gemeindeverband Bezau-Mellau-Reuthe

Dzt. Anna Franz, Josef Strolz, Tobias Felder, Johannes Batlogg                              

Dr. Jodok Fink kooptiert;  Rechnungsprüfer: Florian Sutterlüty

5. Ergänzende Bestellung – Delegierter Bregenzerwälder Versicherung

6. Bestellung – Delegierter VKW

7. Beitritt Verwaltungsgemeinschaft – Beschaffung und Vergaberecht Vorarlberg

8. Berichte

9. Genehmigung der Niederschrift von der 5. Sitzung der Gemeindevertretung

10. Allfälliges

Tagesordnung GV-Sitzung am 24.8.2015

der 5. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 24. August 2015

um 20.00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Nichtöffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift von der nichtöffentlichen Sitzung vom 6.7.2015

2. Antrag auf Kauf des Grundstückes GST-NR 210/33, KG Bezau

3. Beratung und Beschlussfassung Optionsübernahme und -ausübung GST-NR .189/1 und 477, KG Bezau

Öffentlicher Teil:

2. Beantwortung von Anfragen auf der 4. Sitzung der Gemeindevertretung

3. Genehmigung der Niederschrift von der 4. Sitzung der Gemeindevertretung

4. Allfälliges

Tagesordnung GV-Sitzung am 6.7.2015

der 4. Sitzung der Gemeindevertretung am Montag, 6. Juli 2015

um 20.00 Uhr im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bestellung der Ausschüsse gem. § 51 Gemeindegesetz

Nachfolgende Unterausschüsse wurden in der Klausur der Gemeindevertreter am 20.6.2015 vorgeschlagen:

Soziales
Bildung
Kultur
Nachhaltige Entwicklung
Land--/ Wirtschaft
Infrastruktur´
Sport
Vision 2030

3. Zusammenlegungsverfahren Ach/Pelzrain:
Abtausch Marktgemeinde Bezau mit Kaufmann Margaretha für abgetretene Flächen (44 m²) am Grebenweg
4. Beratung und Beschlussfassung über die Nutzung eines zugesagten Leader Projektes:
Konzept zur umfassenden Gestaltung des öffentlichen Raumes, Erarbeitung eines Konzeptes für „Shared Space“ (Shared Space bezeichnet eine Planungsphilosophie, nach der vom Verkehr dominierter öffentlicher Straßenraum lebenswerter, sicherer, sowie im Verkehrsfluss verbessert werden soll), Wohnen, Gewerbe, sowie innovative Nutzung Alter Bausubstanz im Dorfzentrum.
5. Beratung und Beschlussfassung über künftige Protokollführung gem. § 47 GG
6. Beratung und Beschlussfassung über Einberufung von Sitzungen per E-Mail gem. § 40, Abs.3
7. Beratung und Beschlussfassung über Empfehlung des Prüfungsausschusses vom 15.5.2015
8. Antrag der Liste „Bezaubernde Demokraten“:

a) Grundgeschäft „Betreutes Wohnen“ – Beratung und Beschlussfassung über die Rückforderung von ca. 35.000 Euro von der Verkäufer-Familie Fröwis (Abschlussbericht Landespolizeidirektion Vorarlberg 10.6.2014)

b) Gemeindevertretungs-Sitzungen (Termine, Einladung, Kundmachung Niederschrift Gemeindeblatt, Sitzungsraum usw.)

9. Berichte
10. Genehmigung der Niederschrift von der 3. Sitzung der Gemeindevertretung
11. Allfälliges

Nichtöffentlicher Teil:

1. Genehmigung der Niederschrift von der nichtöffentlichen Sitzung vom 22.12.2014
2. Antrag auf Kauf des Grundstückes GST-NR 210/34

Tagesordnung GV-Sitzung am 28.5.2015

Am Donnerstag, den 28. Mai 2015 um 20.00 Uhr findet im Seminarraum des Sicherheitszentrums Bezau die 3. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt.

Dazu sind Zuhörer herzlich eingeladen.

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Änderung des Flächenwidmungsplanes:
a) Antrag auf Umwidmung – Teilfläche (ca. 57 m²) von GST-NR 313, KG Bezau, von
Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Freifläche Sondergebiet Carport, sowie Teil-
fläche (ca. 30 m²) von GST-NR 313, KG Bezau, von Freifläche Landwirtschaftsge-
biet in Freifläche Sondergebiet Terrasse
3. Rechnungsabschluss 2014
4. Berichte
5. Genehmigung der Niederschrift von der 2. Sitzung der Gemeindevertretung
6. Allfälliges

Tagesordnung GV-Sitzung am 27.4.2015

Am Montag, den 27. April 2015, um 20.00 Uhr, findet im Seminarraum des Sicherheitszentrums die 2. Sitzung der Gemeindevertretung statt. Dazu sind Zuhörer herzlich eingeladen.

Tagesordnung:

Tagesordnung GV-Sitzung am 6.4.2015

Am Montag, den 6. April 2015, um 19.30 Uhr, findet im Bildungshaus "Im Kloster Bezau" die konstituierende Sitzung der Gemeindevertretung statt. Dazu sind Zuhörer herzlich eingeladen.

Tagesordnung:

Bericht von der letzten Sitzung der Gemeindevertretung

Tagesordnung 40. GV-Sitzung am 2.2.2015

Am Montag, den 2. Februar 2015, um 20.00 Uhr, findet im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes die 40. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. Dazu sind Zuhörer herzlich eingeladen.

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Diskussion zum Thema Wohnraumschaffung und Flächenmanagement

3. Änderungen des Flächenwidmungsplanes:

a) Antrag auf Umwidmung - Teilfläche von GST-NR 522 und 530 (NEU: GST-NR 530/2), KG Bezau, im Ausmaß von ca. 590 m² von Bauerwartungsfläche Wohngebiet in Baufläche Wohngebiet (Antrag Nr. 031-3-3/2014)

b) Antrag auf Umwidmung - Teilfläche von GST-NR 1732/3, KG Bezau, im Ausmaß von ca. 590 m² von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Baufläche Mischgebiet (Antrag Nr. 031-3-6/2014)

c) Antrag auf Umwidmung - GST-NR 1937, KG Bezau, im Ausmaß von 518 m² von Baufläche Wohngebiet in Baufläche Mischgebiet (Antrag Nr. 031-3-7/2014)

4. Vereinbarung über die Bildung des Gemeindeverbandes "Gemeindeblatt des Bezirkes Bregenz"

5. Berichte

6. Genehmigung der Niederschrift der 39. Sitzung der Gemeindevertretung

7. Allfälliges

Bericht von der letzten Sitzung der Gemeindevertretung

Tagesordnung 39. GV-Sitzung am 22.12.2014

Am Montag, den 22. Dezember 2014, um 20.00 Uhr, findet im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes die 39. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. Dazu sind Zuhörer herzlich eingeladen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Beschlussfassung Haftungsübernahme für das Darlehen "Bezauer Hof" durch die Marktgemeinde Bezau

3. Investitionszuschuss an den Gemeindeverband Sozialzentrum für Mehrzweckgebäude Ellenbogen 183

4. Voranschlag 2015 und Festsetzung der Finanzkraft

5. Petition "Unsere Ortszentren sind in Gefahr!"

6. Berichte

7. Genehmigung der Niederschrift der 38. Sitzung der Gemeindevertretung

8. Allfälliges

Nichtöffentlicher Teil

1. Genehmigung der Niederschrift von der nichtöffentlichen Sitzung vom 03.11.2014

2. Grundtausch Trennfläche (159 m²) von GST-NR 3058/3 (Marktgemeinde Bezau), sowie Trennfläche (378 m²) von GST-NR 807/9 (Marktgemeinde Bezau) gegen Trennfläche (537 m²) aus GST-NR 807/1 (Meusburger Georg)

Bericht von der letzten Sitzung der Gemeindevertretung

Tagesordnung 38. GV-Sitzung am 3.11.2014

Am Montag, den 3. November 2014, um 20.00 Uhr, findet im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes die 38. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. Dazu sind Zuhörer herzlich eingeladen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Änderung des Flächenwidmungsplanes:

a) Verschiedene Umwidmungsanfragen

b) Antrag auf Umwidmung - Teilfläche (ca. 860 m²) von GST-NR 670/3, KG Bezau, von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Baufläche Betriebsgebiet - Kategorie II, sowie Teilfläche (ca. 2.200 m²) von GST-NR 670/3, KG Bezau, von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Sonderfläche Lagerplatz (Antrag Nr. 031-3-2/2013)

c) Antrag auf Umwidmung - Teilflächen von GST-NR 870/9 und 3058/3 (NEU: Teilfläche von GST-NR 807/14), KG Bezau, im Ausmaß von 537 m² von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Baufläche Mischgebiet (Antrag Nr. 031-3-2/2014)

d) Antrag auf Umwidmung - Teilflächen von GST-NR 522 und 530 (NEU: GST-NR 530/2) KG Bezau, im Ausmaß von 800 m² von Bauerwartungsfläche Wohngebiet in Baufläche Wohngebiet (Antrag Nr. 031-3-3/2014)

e) Antrag auf Umwidmung - Teilflächen von GST-NR 1009/10, 1028 und 1030, KG Bezau, im Ausmaß von insgesamt ca. 2.100 m² von von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Baufläche Betriebsgebiet Kategorie II (Antrag Nr. 031-3-4/2014)

f) Antrag auf Umwidmung - Teilfläche von GST-NR 1045/4, KG Bezau, im Ausmaß von 291 m² von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Freifläche Sondergebiet Tiefgarage (Antrag Nr. 031-3-5/2014)

3. Hauptschule Bezau - Förderantrag Infrastrukturelle Maßnahmen für ganztägige Schulformen

4. Projekt Halde: Ableitung Oberflächenwasser in den Grebenbach

5. Bauvorhaben Raiba Bezau: Genehmigung der Abstandsflächen bzw. der Überbauung von GST-NR 3036 (Öffentliches Gut - Gemeindestraße)

6. Weiterführung des Systems Bregenzerwald Card 2016 bis 2020

7. Vergabe Schneeräumung Winter 2014/2015

8. Gemeindeförderungen

9. Festsetzung Gebühren und Tarife 2015

10. Beschäftigungsrahmenplan 2015

11. Gemeindevertretungwahl 2015

12. Berichte

13. Genehmigung der Niederschrift der 37. Sitzung der Gemeindevertretung

14. Allfälliges

Nichtöffentlicher Teil

1. Genehmigung der Niederschrift von der nichtöffentlichen Sitzung vom 02.06.2014

2. Antrag auf Kauf einer Teilfläche von Grundstück GST-NR 210/14 (NEU GST-NR 210/38)

Bericht von der letzten Sitzung der Gemeindevertretung

Tagesordnung 37. GV-Sitzung am 8.9.2014

Am Montag, den 8. September 2014, um 20.00 Uhr, findet im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes die 37. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. Dazu sind Zuhörer herzlich eingeladen.

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bestellung eines Schriftführers
3. Bildung einer Projekt- und Strukturentwicklungsgenossenschaft Bezau eGen (PSG)
4. Behandlung Prüfbericht Marktgemeinde Bezau lt. Gesetz über den Landesrechnungshof § 5a Abs. 3, LGBl. Nr. 87/2012
5. Ermächtigung zur Entgegennahme von Barzahlungen an die Marktgemeinde Bezau für Herrn Mathias Niederwolfsgruber
6. Genehmigung der Jahresabschlüsse für die Jahre 2009 – 2013 der Marktgemeinde Bezau Immobilienverwaltungs GmbH sowie der Marktgemeinde Bezau Immobilienverwaltungs GmbH & Co KG
7. Vereinbarung zur Mitfinanzierung der Allgemeinen Sonderschule Langenegg
8. Berichte
9. Genehmigung der Niederschrift der 36. Sitzung der Gemeindevertretung
10. Allfälliges

Bericht von der letzten Sitzung der Gemeindevertretung

Tagesordnung 36. GV-Sitzung am 2.6.2014

Am Montag, den 2. Juni 2014, um 20.00 Uhr, findet im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes die 36. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. Dazu sind Zuhörer herzlich eingeladen.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Bestellung eines Schriftführers
3. Projektvorstellung „Bergfrieden“ durch Rosmarie Rast
4. Oberflächenentwässerung, Wasserversorgung und Straßensanierung Halde
5. Rechnungsabschluss 2013
6. Buchvorstellung „Belebte Substanz – Umbauten im Bregenzerwald“
7. Berichte
8. Genehmigung der Niederschrift der 35. Sitzung der Gemeindevertretung
9. Allfälliges

Nicht Öffentlicher Teil

1. Genehmigung der Niederschrift der nichtöffentlichen Sitzung vom 24. März 2014
2. Antrag auf Kauf einer Teilfläche aus GST-Nr. 807/9 und 3058/3 Bezau

Bericht von der letzten Sitzung der Gemeindevertretung

Tagesordnung 35. GV-Sitzung am 19.5.2014

Am Montag, den 19. Mai 2014, um 20.00 Uhr, findet im Sitzungszimmer des Gemeindeamtes die 35. öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. Dazu sind Zuhörer herzlich eingeladen.

Tagesordnung:

1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

2. Bestellung eines Schriftführers

3. Änderung des Flächenwidmungsplanes:

Antrag auf Umwidmung GST-Nr.: 2078/4 von Freifläche Landwirtschaftsgebiet in Baufläche Sondergebiet „Kiosk“
Antrag auf Umwidmung GST-Nr.: 2045/6 von Bauerwartungsfläche Wohngebiet in Baufläche Wohngebiet

4. Projekt „Betreutes Wohnen“
Planungsstand
Informationen zu den Mitteilungen der Staatsanwaltschaft Feldkirch
Landtagsanfrage gemäß § 54 GO des Vorarlberger Landtags
Weitere Vorgangsweise

5. Berichte

6. Genehmigung der Niederschrift der 34. Sitzung der Gemeindevertretung

7. Allfälliges

Bericht von der letzten Sitzung der Gemeindevertretung